Vertragsarbitrage und Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht

Mit rechtsvergleichenden Aspekten aus dem englischen und französischen Recht

2018. 255 S.
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ISBN 978-3-428-15298-8
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ISBN 978-3-428-85298-7
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Beschreibung

Den Inhalt eines Vertrags müssen die Parteien nicht selbst, sie können ihn kraft der ihnen zugewiesenen Privatautonomie durch einen Dritten vervollständigen oder anpassen lassen. Dieser Mechanismus lässt sich zu einer alternativen Streitbeilegungsmethode ausbauen, der »Vertragsarbitrage«. Der Begriff Vertragsarbitrage umfasst die in der Praxis weit verbreiteten »Schiedsgutachten« und »Dispute Adjudication Boards«, ist aber umfassender zu verstehen. Die Bezeichnung soll aufzeigen, dass neben der im Prozessrecht geregelten Schiedsgerichtsbarkeit eine im materiellem Recht verwurzelte alternative Streitbeilegungsmethode existiert, die ebenfalls zu verbindlichen Entscheidungen führt.

Über die Untersuchung des deutschen Rechts hinaus wird die Ausgestaltung von Vertragsarbitrageverfahren im englischen und französischem Recht untersucht. Die so nachgewiesenen Unterschiede der Rechtsordnungen führen zu der sodann untersuchten Frage des anwendbaren Rechts.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Kapitel: Vertragsarbitrage im deutschen Recht

Rechtshistorische Aspekte – Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung der Vertragsarbitrage

2. Kapitel: Ausgewählte Probleme der Vertragsarbitrage im deutschen Recht

Bindungswirkung der Vertragsarbitrageentscheidung – Grenzen der Bindungswirkung der Vertragsarbitrageentscheidung – Richterliche Ersatzbestimmung gemäß § 319 Abs. 1 S. 2 BGB – Durchsetzbarkeit der Vertragsarbitragevereinbarung – Abgrenzung der Vertragsarbitrage von der Schiedsgerichtsbarkeit – Zusammenfassung und Ergebnis zum deutschen Recht

3. Kapitel: Aspekte aus dem englischen und französischen Recht

Englisches Recht – Französisches Recht – Rechtsvergleichende Analyse

4. Kapitel: Vertragsarbitrage im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht

Vorüberlegungen – Materiell-rechtliche Wirksamkeit der Vertragsarbitrageentscheidung – Hilfe der Gerichte bei der Durchführung der Vertragsarbitrage – Durchsetzbarkeit der Vertragsarbitragevereinbarung – Vertragsarbitrage und das CISG – Abgrenzung der internationalen Vertragsarbitrage von der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit – Für den Obmann anwendbares Recht – Ordre public – Internationale Zuständigkeit – Zusammenfassung und Ergebnis zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

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