Vertrag und unlauterer Wettbewerb

Eine Untersuchung der wechselseitigen Beziehungen von Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht zueinander

2002. 303 S.
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ISBN 978-3-428-10693-6
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Beschreibung

Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht gehören zu den zentralen Rechtsmaterien einer marktwirtschaftlich ausgerichteten Wirtschaftsordnung. Ebenso wie Vertrag und Wettbewerb einander bedingen, stehen beide Rechtsgebiete nicht beziehungslos nebeneinander, sondern beeinflussen sich in vielfältiger Weise. Deshalb bedarf es einer möglichst präzisen Abgrenzung der Regelungsgegenstände einerseits und einer Untersuchung des Zusammenwirkens der unterschiedlichen Regelungsmechanismen andererseits. Der Verfasser der vorliegenden Arbeit unternimmt es, diese Aspekte näher zu beleuchten.

Dabei bildet die Vielfältigkeit individualvertraglicher Interessen des von einem Wettbewerbsverstoß betroffenen Abnehmers im Marktgeschehen den Schwerpunkt der Untersuchung. Berücksichtigt werden das bislang praktisch nahezu bedeutungslose wettbewerbsrechtliche Rücktrittsrecht nach § 13a UWG sowie die zentralen vertragsrechtlichen Regelungsinstrumente des BGB, einschließlich der zu erwartenden Änderungen durch die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie. Schließlich werden auch die wichtigsten verbraucherschützenden Widerrufsrechte einbezogen.

Der Autor würdigt kritisch die bisherigen Ansätze, Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht sinnvoll aufeinander abzustimmen und versucht, Kriterien herauszuarbeiten, nach denen über den Einzelfall hinaus eine Harmonisierung beider Rechtsmaterien vorgenommen werden kann.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: I. Teil: Einleitung und Grundfragen: Einführung in die Problematik - Die Komplexität des Verhältnisses von Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht - II. Teil: Vertrag und Wettbewerb: Wettbewerb als Voraussetzung des Vertrages - Die Abgrenzung von Wettbewerbsrecht und Vertragsrecht - III. Teil: Die Freistellung des Abnehmers von vertraglichen Verpflichtungen: Das Rücktrittsrecht des getäuschten Abnehmers, § 13 a UWG - Bürgerliches Vertragsrecht - Spezialgesetzliche Widerrufsrechte - IV. Teil: Vertragliche Einstandspflicht und Informationsverantwortung: Erfüllungsanspruch des Verbrauchers bei Gewinnzusagen - Haftung für die Vertragsgemäßheit der geschuldeten Leistung - Werbung und vertragliche Inhaltskontrolle - Informationsverantwortung und Informationspflichten - Beeinträchtigungen der Vertragsbeziehungen durch wettbewerbsrechtliche Verbote - V. Teil: Der Ausgleich von Haftungsrisiken: Wettbewerbsrechtliches Durchsetzungsverbot bei systematischen Täuschungen - Das Zusenden unbestellter Ware - VI. Teil: Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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