Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Strafverfahrensrecht im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention
Beschreibung
Als Reaktion auf den internationalen Terrorismus zeichnet sich in Europa im Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheit zunehmend ein Verlust rechtsstaatlicher Garantien ab. Vor allem im Ermittlungsverfahren hat der Beschuldigte hier gravierende Restriktionen hinnehmen müssen. Obwohl das Recht auf Verteidigerbeistand eines seiner fundamentalsten Verfahrensrechte ist, wurde es im Ermittlungsverfahren und speziell in der polizeilichen Vernehmung aufgrund dominierender Strafverfolgungsinteressen vergleichsweise schwach ausgestaltet. Angesichts dieser Entwicklung analysiert die Autorin in einer rechtsvergleichenden Untersuchung die normative Gewährleistung des Rechts auf Verteidigerbeistand im deutschen und englischen Strafverfahren im Hinblick auf seine Entstehung, den Geltungsbereich, die Grenzen und die Mechanismen zu seiner Durchsetzung. Als Vergleichsmaßstab dient dabei der Mindeststandard der EMRK, anhand dessen das deutsche und das englische Modell der Verteidigerkonsultation nach der Kompatibilität mit den völkerrechtlichen Vorgaben bewertet und in das Spektrum der formellen Verteidigung in Europa eingeordnet werden.
Abschließend formuliert die Autorin eine Theorie zur formellen Verteidigung im Ermittlungsverfahren und konkretisiert im Wege einer systematisch-teleologischen Gesetzesinterpretation, einer Analyse der Rechtsprechung des BVerfG und der Erkenntnisse der Fehlurteilsforschung die Situationen, in denen eine Verteidigung des Beschuldigten für eine gerechte Entscheidung wirklich notwendig ist, um dem Rechtsanwender Kriterien zur Beurteilung auch bislang nicht höchstrichterlich entschiedener Konstellationen an die Hand zu geben.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Einführung in die Problematik – Konzeption des Forschungsprojekts – Terminologische Präzisierung
1. Grundlagen formeller Verteidigung
Wesensgehalt der Beschuldigtenvernehmung – Historische Entwicklung des Verteidigerkonsultationsrechts – Rechtsphilosophische Begründung formeller Verteidigung – Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
2. Verteidigerbeistand im deutschen Recht
Grundzüge des Ermittlungsverfahrens – Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand – Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt – Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts – Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht
3. Verteidigerbeistand im englischen Recht
Grundzüge des Ermittlungsverfahrens – Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand – Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt – Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts – Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht
4. Praktisch wirksame Verteidigung im Lichte der EMRK
Einwirkung der EMRK auf das nationale Recht – Schutzzweck der Garantie formeller Verteidigung – Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt – Gewährleistungsgehalt der Garantie auf Verteidigerbeistand – Verstoß gegen die Garantie auf formelle Verteidigung
5. Rechtsvergleichende Analyse und Bewertung
Grundzüge des Ermittlungsverfahrens – Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand – Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt – Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts – Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht – Modelle formeller Verteidigung in Europa – Fazit: Verarbeitung der Vorgaben der EMRK
6. Theorie formeller Verteidigung im Ermittlungsverfahren
Formelle Verteidigung de lege lata – Formelle Verteidigung de lege ferenda – Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Insgesamt verkörpert das Werk eine wahre Fundgrube von auch für das österreichische Strafverfahrens recht nutzbar zu machenden Quellenstellen und Gedankengängen, sodass es trotz seiner thematischen Spezialität allgemein zu empfehlen ist.« Dr. Adrian Eugen Holländer, in: Österreichisches Anwaltsblatt, Heft 12/2018
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