Verschulden in der Zwangsvollstreckung
2014. 346 S.
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ISBN 978-3-428-14174-6
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Beschreibung

Die Zwangsvollstreckung und die Vollziehung im einstweiligen Rechtsschutz sind als formalisiertes Verfahren ausgestaltet. Für die Berücksichtigung des Verschuldens ist u.a. von Bedeutung, ob den Beteiligten allgemeine oder auch vollstreckungsspezifische Pflichten auferlegt sind. Es stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen angesichts der engen prozessualen Vorgaben. Zu unterscheiden ist zwischen dem Vollstreckungsschutz und dem Verfahrensrecht im Übrigen. Ferner wird thematisiert, ob und in welchem Zusammenhang Verschulden bei der Beurteilung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens zu beachten ist und welche Konsequenzen dies hat. Schließlich können in der Zwangsvollstreckung Schadensersatzansprüche begründet sein, sodass zu klären ist, ob (ggf. qualifiziertes) Verschulden auf der Tatbestandsebene vorausgesetzt wird, oder das Verschuldenserfordernis aus verfahrensrechtlichen Gründen entfällt.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung in das Thema

§ 2 Verschulden

§ 3 Verschulden im Vollstreckungsschutz

§§ 707, 719 ZPO. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung – §§ 721, 794a ZPO. Gewährung einer Räumungsfrist – § 758a ZPO. Richterliche Durchsuchungsanordnung – § 765a ZPO. Allgemeiner Vollstreckungsschutz, Härtefallregelung – § 767 ZPO. Vollstreckungsabwehrklage – § 771 ZPO. Drittwiderspruchsklage – § 803 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 ZPO. Pfändungsverbote – §§ 811 ff. ZPO. Sachpfändung/Vollstreckungsschutz – §§ 850 ff. ZPO. Forderungspfändung/Vollstreckungsschutz

§ 4 Verschulden in der Zwangsvollstreckung außerhalb vollstreckungsschutzrechtlicher Vorschriften

§§ 756, 765 ZPO. Vollstreckung Zug um Zug, Annahmeverweigerung und Nichtanbieten der eigenen Leistung durch den Vollstreckungsschuldner – § 758 Abs. 3 ZPO. Anwendung von Gewalt – § 850h ZPO. Pfändung bei Lohnschiebung und verschleierten Arbeitseinkommen – §§ 872 ff. ZPO. Verteilungsverfahren – §§ 883 ff. ZPO. Herausgabevollstreckung – §§ 887 ff. ZPO. Vollstreckung zur Einwirkung von Handlungen und Unterlassungen – §§ 899 ff. ZPO (a.F.); §§ 802a ff. ZPO (n.F.). Eidesstaattliche Versicherung und Haft – § 788 Abs. 4 ZPO. Kostentragung nach Billigkeit

§ 5 Verschulden im Einstweiligen Rechtsschutz

Verschulden im Arrestverfahren – Verschulden in der Arrestvollziehung – Verschulden im Verfügungsverfahren – Verschulden in der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

§ 6 Verschulden in den Fällen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens

Rechtsmissbrauch im Prozessrecht – Rechtsmissbrauch in der Zwangsvollstreckung – Rechtsmissbrauch im einstweiligen Rechtsschutz

§ 7 Haftungsrecht

§ 8 Rechtliche Würdigung und Systematisierung, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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