Beschreibung
Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.
Inhaltsübersicht
A. Einführung
Problemstellung und Aufbau der Untersuchung – Die Einordnung der Untersuchung – Eine begriffliche Klärung
B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG
Die Wiege: das Polizeirecht – Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die historische Entwicklung des Willkürverbots – Ergebnis
C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung
Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips
D. Der allgemeine Gleichheitssatz
Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? – Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung – Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht – Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht – Ergebnis
E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG
Absolutes Anknüpfungsverbot? – Begründungsverbot? – Relatives Differenzierungsverbot? – Begründungsgebot
F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes
Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast – Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen – Die Bedeutung von Widersprüchen – Ergebnis
G. Ergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ überzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausführlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel führt. Gesamtergebins: sehr lesenswert.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016
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