Vergleichende Verfassungsrechtsprechung

Praxis, Viabilität und Begründung rechtsvergleichender Argumentation durch Verfassungsgerichte

2018. 18 Abb.; 712 S.
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ISBN 978-3-428-15271-1
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Beschreibung

Stefan Martini untersucht, wie und warum Verfassungsgerichte in ihren Entscheidungsbegründungen vergleichend argumentieren, und liefert Begründungen für diese global zu beobachtende Praxis. Eingehend werden die ersten sechs Jahrzehnte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf diese Argumentationsfigur hin quantitativ wie qualitativ analysiert. Dagegen wird die aktive Rechtsvergleichung des vom Common Law geprägten südafrikanischen Verfassungsgerichts gehalten. Als Erklärung für den Status der Rechtsvergleichung in der jeweiligen Verfassungsrechtsprechung dienen die Offenheit des Verfassungsrechts, die »Einstellung« der konkreten Verfassungsordnung zu externen Rechtskontexten und die exogenen Effekte eines transnationalen Feldes der Rechtskommunikation. Unter diesen Bedingungen fügt sich vergleichende Argumentation legitim in überkommene Suchbewegungen des Rechts nach Rationalität, Konsens und Autorität ein.

Die Arbeit wurde 2018 mit dem Preis des Kieler Doctores Iuris e.V. ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

A. Einführung: Beobachtung vergleichender Verfassungsrechtsprechung

Bedeutung und Begründung vergleichender Verfassungsrechtsprechung – Forschungskontexte vergleichender Verfassungsrechtsprechung – Erkenntnisgegenstand und Methodik – Spezifika vergleichender Verfassungsrechtsprechung – Gang der Untersuchung

B. Praxis: Typik und Kasuistik vergleichender Verfassungsrechtsprechung

Flexible Integration: Rechtsvergleichung am deutschen Bundesverfassungsgericht – Selbstbewusster Aktivismus: Das Südafrikanische Verfassungsgericht – Typik vergleichender Verfassungsrechtsprechungen

C. Viabilität: Rekonstruktion vergleichender Argumentation

Theorie und Methode der Rechtsvergleichung – Theorie und Methode – vergleichender – juristischer Argumentation

D. Begründung I: Öffnung des verfassungsrechtlichen Argumentationsraums

Offenheit des Verfassungsrechts – Endogene Öffnung des Verfassungsrechts – Exogene Öffnung des Verfassungsrechts

E. Begründung II: Legitimation durch komparative Argumentation

Legitimation durch Argumentation – Komparativer Anschluss an argumentative Suchbewegungen des Rechts – Demokratiedefizit trotz argumentativer Stärkung? Ein Abschluss

F. Modalität: Minima vergleichender Verfassungsrechtsprechung

Medien – Leistungen – Grenzen – Maximen

G. Rekapitulation: Zusammenfassende Thesen und Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Personen- und Stichwortverzeichnis

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