Beschreibung
Beim Erlaubnistatbestandsirrtum irrt der Täter über das Vorliegen rechtfertigender Umstände. Im deutschen Recht fehlt eine eigene Regelung, so dass § 16 Abs. 1 StGB analog angewendet wird. Diese Lösung wird von Lehre und Rechtsprechung überwiegend akzeptiert. Im türkischen Recht hingegen behandelt Art. 30 Abs. 3 tStGB den Erlaubnistatbestandsirrtum wie einen Verbotsirrtum, was aufgrund einiger unklarer Voraussetzungen in der Regelung zu Verwirrung führt. Die türkische Lehre schlägt Änderungen vor, um die derzeitige unklare Situation zu lösen. Es wird vorgeschlagen, Art. 30 Abs. 3 tStGB aufzuheben und Abs. 1 analog wie im deutschen Recht anzuwenden. Die Studie zeigt, dass die deutschen Theorien und Erfahrungen hilfreich sind, um das türkische Recht zu verbessern. Eine systematischere und kohärentere Terminologie im türkischen Recht würde zu klareren rechtlichen Lösungen beitragen. Das Fazit betont, dass beide Rechtssysteme voneinander profitieren können, indem sie die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums klarer und konsistenter gestalten.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Erlaubnistatbestandsirrtum als Gegenstand des Vergleichs – Gang der Darstellung
B. Die Rechtslage im deutschen Recht
Sinn und Aufbau der Verbrechenslehre – Aufbau des Erlaubnistatbestands – Irrtumslehre – Überblick über den Meinungsstand – die Theorien über die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums – Einzelheiten und Stellungnahme zur Debatte über die rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums – Besondere Situationen – Ergebnis zum deutschen Recht
C. Die Rechtslage im türkischen Recht
Aufbau des Erlaubnistatbestands – Einschlägige Regelungen im türkischen Strafgesetzbuch – Positionen in der Lehre und Rechtsprechung zur Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums – Die Diskussionen über die rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach tStGb – Lösungsvorschläge de lege ferenda – Ergebnis zum türkischen Recht
D. Rechtsvergleichende Betrachtung
Unterschiede, die sich auf die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums auswirken – Die Ansichten in Lehre und Rechtsprechung über die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums – Weitere Auswirkungen der derzeitigen Praxis in Bezug auf die Rechtsfolgen
E. Gesamtergebnis
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