Beschreibung
Die Untersuchung befasst sich – in dieser umfassenden Form erstmalig – mit der Verfolgungsverjährung speziell im Steuerstrafrecht. Sie orientiert sich dabei an den vier Grundfragen des Verjährungsrechts nach (1) der Dauer der in casu maßgeblichen Verjährungsfrist, (2) dem Beginn des Fristlaufs sowie dem Eingreifen etwaiger (3) Unterbrechungs- und (4) Ruhenstatbestände. Ihre Ziele sind die Aufklärung der lex lata, die wissenschaftliche Fixierung des Verjährungsbeginns bei sämtlichen Steuerstraftatbeständen und die Ermöglichung eines erleichterten Zugangs zu diesem spezifischen Teilbereich des Verjährungsrechts insgesamt. Dies umfasst – inter alia – nicht nur den seit jeher umstrittenen »Klassiker« des Verjährungsbeginns bei der Hinterziehung von Veranlagungssteuern gemäß § 370 I Nr. 2 AO, der auch rechtstatsächlich exploriert wird, oder die nach wie vor bestehenden vielfältigen Unklarheiten der Neuregelung des § 376 I AO. Unter den Vorzeichen der Verjährung werden außerdem einzelne besonders praxisbedeutsame Fallgruppen wie der »Zigarettenschmuggel« oder die »Kindergeldhinterziehung« behandelt.
Inhaltsübersicht
Einführung in den Untersuchungsgegenstand
Vier auf den ersten Blick »sympathisch-simple« Grundfragen – Ziele und Gang der Untersuchung
1. Grundlagen und -begriffe
Steuerstrafrecht, was ist das? – Das Rechtsinstitut der Verjährung im Steuer-, Straf- und Steuerstrafrecht
2. Die Verfolgungsverjährungsfristen
Rechtshistorischer Überblick – Die Verjährungsfristen im Steuerstrafrecht
3. Der Verjährungsbeginn bei § 370 AO
Veranlagungssteuern – Fälligkeitssteuern – Ausgewähltes Praxisbeispiel: Die »Kindergeldhinterziehung«
4. Der Verjährungsbeginn bei den übrigen Steuerstraftatbeständen
Steuerzeichenfälschung und Begünstigung von Steuerstraftaten (§ 369 I Nr. 3, 4 AO) – Steuerhehlerei (§ 374 AO) – Schmuggel und Bannbruch (§§ 373, 372 AO) – §§ 26b, 26c UStG: Gewerbs- oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens – Lotteriesteuerhinterziehung (§ 23 RennwLottG)
5. Schlussbetrachtung und »Verjährungskompass«
»Amerikanische Verhältnisse« im deutschen Steuerstraf- und -verjährungsrecht? – »Verjährungskompass«
Literaturverzeichnis, Sachregister
Pressestimmen
»Es werden nämlich nicht nur - auch bislang nicht diskutierte - Detailfragen vollumfänglich dargestellt. Es wird dabei darüber hinaus auch eine Vielzahl im Verjährungsrecht des Steuerstrafrechts bestehender Rechtsfragen aufgegriffen und erschöpfend aufgearbeitet. Insoweit wird das Werk lange fortwirken und der Aufsatz-, Lehrbuch- und Kommentarliteratur (auch dem Rezensenten) als Fundgrube und Diskussionsgrundlage dienen.« Stefan Rolletschke, in: Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht, Ausgabe 9/2017
»›Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht‹ - ein denkbar weit gefasster Titel, und dennoch legt Ebner mit seiner 2015 erschienenen Dissertationsschrift eine präzise und klar strukturierte Untersuchung vor. Die Arbeit gibt einen umfassenden Überblick zur Rechtslage der Strafverfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht und liefert anhand bedeutsamer Hinterziehungsfallgruppen eine alle Steuerstraftatbestände erfassende Auseinandersetzung mit dem Verjährungsbeginn. Der Autor wird damit - so viel sei vorweggenommen - dem Ziel in außergewöhnlich hohem Maße gerecht, eine ›Lücke zur Schicksalsfrage der Verjährung im Steuerstrafrecht (zu) schließen‹ (S. 32). Das gelingt zudem mit besonderer sprachlicher Klarheit und praxisorientierter Anschaulichkeit.« Dr. Markus Rübenstahl, in: Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung, Ausgabe 2/2017
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