Verfassungswandel in der Außenverfassung

Entwicklung von Verfassungsrecht in Text und Kontext

2017. 297 S.
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ISBN 978-3-428-15129-5
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Beschreibung

In Bezug auf die den Auslandseinsätzen der Streitkräfte zugrunde liegenden Normen des Grundgesetzes untersucht die Arbeit Voraussetzungen und Grenzen des Verfassungswandels durch das Bundesverfassungsgericht. Ausgangspunkt sind fünf maßgebliche Entscheidungen des Gerichts. Die Arbeit basiert auf dem Begriff des Verfassungswandels als Entwicklung des Verfassungsrechts, in deren Folge neue Verhaltensanforderungen aus unverändertem Text resultieren. Davon ausgehend lässt sich ein Verfassungswandel in der Rechtsprechung des Gerichts nachvollziehen, indem Art. 24 II GG als Rechtsgrundlage für Auslandseinsätze herangezogen wurde und diese Einsätze einem konstitutiven Parlamentsvorbehalt unterliegen. Schließlich werden die Grenzen des Verfassungswandels in Bezug auf Verfassungsinterpretation und Verfassungsänderung erörtert. Insgesamt kann der Verfassungswandel herangezogen werden, um Entwicklungen im Verfassungsrecht aufzuzeigen.

Inhaltsübersicht

Teil 1: Einleitung

Begriff und Entwicklung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Fragestellung – Gang der Untersuchung

Teil 2: Auslandseinsätze der Streitkräfte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

BVerfGE 90, 286: Urteil vom 12. Juli 1994 (Out-of-area-Einsätze) – BVerfGE 104, 151: Urteil vom 22. November 2001 (NATO-Konzept) – BVerfGE 118, 244: Urteil vom 03. Juli 2007 (Afghanistan-Einsatz) – BVerfGE 121, 135: Urteil vom 07. Mai 2008 (Luftraumüberwachung Türkei) – BVerfGE 140, 160: Urteil vom 23. September 2015 (Rettungseinsatz Libyen) – Weitere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – Zusammenfassung

Teil 3: Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht

Einführung – Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht in der Theorie – Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht in der Praxis – Fazit: Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht

Teil 4: Fazit: Verfassungswandel und Auslandseinsätze

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit ist ein aktueller wissenschaftlich anspruchsvoller und sprachlich gut geführter Beitrag zu den Verfassungsgrundlagen des Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Sie überzeugt in Konzeption und Umsetzung und verdient uneingeschränkt Anerkennung.« Dr. Klaus Dau, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, Heft 5/2017

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