Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse

1. Einführung in die Untersuchung

2. Verfassungsrechtliche Ausgangslage

Demokratie und Repräsentation im Grundgesetz – Wähler, Bundestag, Abgeordnete und Öffentlichkeit – Autonomie und Funktionsfähigkeit des Parlaments – Ergebnis

3. Grundgesetz und Ausschüsse

Ausschüsse – Gesetz als zulässige Regelungsform für Ausschüsse – Verfassungsrechtliche Delegationsverbote – Verfassungsrechtliche Bewertung der Fachausschüsse

4. Delegation von Entscheidungsbefugnissen

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Entscheidungsdelegationen – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Entscheidungsdelegationen

5. Verfassungsrechtliche Bewertung einzelner Ausschüsse

Haushaltsausschuss – Richterwahlausschuss – Hauptausschuss

6. Zusammenfassung

Anlagen

Anlage 1: StabMechG in der ursprünglichen Fassung vom 22.05.2010 – Anlage 2: StabMechG in der Fassung vom 09.10.2011 – Anlage 3: StabMechG in der Fassung vom 23.05.2012

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Er hat eine interessante und auf den ersten Blick unproblematische Frage mustergültig aufbereitet und in einer sehr lesbaren Sprache einer eingängigen Behandlung zugeführt.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 12/2018