Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsprozessrecht und Pluralismus

Zugleich ein Beitrag zu Peter Häberles Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit als gesellschaftliche Funktion und des Verfassungsprozessrechts als Pluralismus- und Partizipationsrecht

2016. 269 S.
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ISBN 978-3-428-14974-2
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ISBN 978-3-428-54974-0
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ISBN 978-3-428-84974-1
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Beschreibung

Das BVerfG ist ein gesellschaftliches bzw. bürgerliches Verfassungsgericht. Denn es wirkt nicht nur auf den Staat, sondern zunehmend auf die Zivilgesellschaft. Damit stiftet bzw. erhält das BVerfG den gesellschaftlichen Grundkonsens. Es pluralisiert das verfassungsrechtliche System sowohl in staatsrechtlicher als auch gesellschaftlicher Hinsicht. Dabei spielt das Verfassungsprozessrecht eine entscheidende Rolle. Ein formalistisches Verfassungsprozessrecht wäre weder in der Lage, die Verfassung der Öffentlichkeit zu erklären, noch könnte es die gesellschaftliche Funktion des BVerfG zur Entfaltung bringen; dieses Ziel wird nur durch ein Verfassungsprozessrecht als Pluralismus- und Partizipationsrecht erreicht.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Peter Häberle: ein lebender Klassiker der deutschen Verfassungs- und Staatsrechtslehre – Ziel und Gang der Untersuchung

B. Die Wurzeln von Häberles Verfassungstheorie

Das Frühwerk Häberles

C. Der gemischte Verfassungsbegriff

Verfassung des Pluralismus – Dimensionen der Verfassung des Pluralismus – Kritiken an der Verfassung des Pluralismus

D. Verfassungsgerichtsbarkeit im Kern des Rechts und der Politik

Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik – Verfassungsrecht als politisches Recht – Zum Begriff der Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsstreitigkeiten als politische Konflikte

E. Verfassungsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld des Staats und der Gesellschaft

Staat und Gesellschaft – Funktionen der Verfassungsgerichtsbarkeit im Rahmen des Pluralismus – Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenteilungsprinzip – BVerfG, politischer Prozess, Verfassungspolitik und Kulturpolitik

F. Verfassungstheorie als verfassungsrechtliche Hermeneutik

Fundamente der Häberle'schen Verfassungsauslegungslehre – Grundfragen der Verfassungsinterpretation – Beteiligte am Verfassungsinterpretationsvorgang

G. Grundlagen des Verfassungsprozessrechts als Pluralismus- und Partizipationsrecht

Stellung des Verfassungsprozessrechts in der Rechtswissenschaft – Begriff des Verfassungsprozessrechts – Aufgaben des Verfassungsprozessrechts – Grundsätze des Verfassungsprozessrechts – Interpretation des Verfassungsprozessrechts – Offener Beteiligtenkreis im Verfassungsprozessrecht: »Beteiligte« statt »Parteien« – Rechtsquellen des Verfassungsprozessrechts: Pluralität und Offenheit

H. Schlussbemerkungen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die auch sprachlich vollauf gelungene Arbeit selbst kann ürbigens als Muster für eine ausgezeichnete Rezeptionsleistung stehen, die ganz deutlich über sich hinausreicht, weil sie am Ende die Untersuchung in den Zusammenhang der lateinamerikanischen Rechtsprechung stellt. [...] Das Buch ist in jeder Hinsicht zu empfehlen, will man sich mit der Verfassungsgerichtsbarkeit auseinandersetzen und ihre Grundlagen bei Häberle und Hesse finden.[...]« Univ.-Prof. Dr. Helmut Goerlich, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2017

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