Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung von John Hart Elys prozeduraler Theorie der Repräsentationsverstärkung
Beschreibung
Jörg Riecken behandelt die Frage, welchen Grenzen die Verfassungsgerichtsbarkeit und insbesondere deren Verfassungsinterpretation in der Demokratie unterliegt. Er untersucht im ersten Teil die 1980 von John Hart Ely in "Democracy and Distrust" entwickelte Theorie der Repräsentationsverstärkung, die die Grundrechtskontrolle im wesentlichen auf Verfahrensfragen beschränken will. Nach Elys Theorie soll sich der US-Supreme Court auf die Interpretation "spezifischen" Verfassungsrechts, auf die Überwachung des offenen politischen Prozesses und auf den Minderheitenschutz zurückziehen.
Der Autor analysiert Elys Theorie und diskutiert die Kritik der Literatur. Im Ergebnis steht er der Theorie Elys kritisch gegenüber. Im zweiten Teil untersucht Riecken die Grenzen des Bundesverfassungsgerichts in methodischer, verfassungstheoretischer und funktionaler Hinsicht. Dazu geht er insbesondere auf Ansätze in der Literatur ein, die zu einer Begrenzung des Verfassungsgerichts führen würden.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: "Democracy and Distrust" John Hart Elys Theorie der Repräsentationsoptimierung: Einleitung - Elys prozedurales Modell verfassungsgerichtlicher Kontrolle - Zur Analyse von Elys Theorie - Zur Kritik von "Democracy and Distrust" - Schlußfolgerungen für den Untersuchungsansatz im deutschen Verfassungsrecht - Zweiter Teil: Zur Begrenzung der Grundrechtskontrolle des BVerfG durch Methodik, Verfassungstheorie und funktionell-rechtliche Ansätze: 1. Einführung in die Problematik verfassungsgerichtlicher Grenzen: Grenzen als Gebote positiven Verfassungsrechts - Zum Zusammenhang von verfassungsgerichtlichen Grenzen und weiten Kompetenzen des BVerfG - Kritik an aktivistischer Grundrechtsjudikatur - Deutschland als Jurisdiktionsstaat? - 2. Zur Ausweitung der Grenzen der Verfassungsinterpretation in der verfassungsrechtlichen Methodenlehre: "Klassische" Auslegung der Verfassung (Forsthoff) - Teleologische Auslegung - Topik (Ehmke) - Theorie der Rechtsgewinnung (Kriele) - Offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten (Häberle) - Regel-Prinzipien-Modell der Grundrechte (Alexy) - 3. Methodische Grenzen der Verfassungsinterpretation: Vorbemerkung - Wort- und Textbedeutung als Grenzen der Verfassungsinterpretation - Begrenzung der Verfassungsinterpretation durch den Willen des historischen Verfassungsgebers - Begrenzung durch Strukturierende Methodik (Fr. Müller) - Grenzen der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht - 4. Verfassungstheoretische Grenzen der Verfassungsinterpretation und der Verfassungsgerichtsbarkeit: Vorbemerkung - Formeller Rechtsstaatsbegriff (Forsthoff) - Verfassung als "Rahmenordnung" (Böckenförde) - Demokratisch-funktionale Grundrechtstheorie - Enge Tatbestandstheorie - Begrenzung der Verfassungsinterpretation und der Verfassungsgerichtsbarkeit durch Konsens - Prozedurale Ansätze - 5. Funktionell-rechtliche Grenzen der Verfassungsinterpretation und der Verfassungsgerichtsbarkeit: Political question-Doktrin - Judicial self-restraint - Funktionell-rechtliche Spielräume des Gesetzgebers - Das Beispiel grundrechtlicher Schutzpflichten - Schlußbemerkung zu den Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit - Zusammenfassung des zweiten Teils - Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis
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