Verfassungsgerichtlicher Jurisdiktionsstaat?

Eine rechtsvergleichende Analyse zur Kompetenzabgrenzung von Verfassungsgericht und Gesetzgeber in den USA und der Bundesrepublik Deutschland

2005. 265 S.
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ISBN 978-3-428-11654-6
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ISBN 978-3-428-51654-4
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ISBN 978-3-428-81654-5
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Beschreibung

Die Kompetenzabgrenzung zwischen dem Verfassungsgericht und dem Gesetzgeber ist heutzutage ein viel diskutiertes und doch nirgendwo endgültig gelöstes Problem. Die Kontroverse um die Frage, worin die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit liegen sollen und auf welche Weise die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers gegenüber der verfassungsgerichtlichen Kontrolle gewährleistet werden kann, bleibt noch immer lebendig. In der Hinsicht, daß die amerikanische und die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit auf gemeinsame Schwierigkeiten stoßen, auf die die beiden Rechtsordnungen aber unterschiedlich reagiert haben, versucht die Autorin, die gegenwärtige Kontroverse um die Verfassungsgerichtsbarkeit aus der deutsch-amerikanisch rechtsvergleichenden Perspektive zu untersuchen. Sie zeigt, ausgehend von den unterschiedlichen Hintergründen und Voraussetzungen unter der amerikanischen und der deutschen Rechtsordnung, die Auswirkungen der common law- und der kontinentaleuropäischen Tradition auf die Entwicklungsorientierung und -eigenschaft in den USA und der Bundesrepublik Deutschland. Ziel der Arbeit ist es, durch die Analyse der amerikanischen Entwicklung unter dem Einfluß des Common Law den Angelpunkt zur Überwindung der Schwierigkeit der Kompetenzabgrenzung zwischen dem Verfassungsgericht und dem Gesetzgeber aufzuzeigen und dadurch die heutige deutsche Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit aus einer unterschiedlichen Perspektive zu examinieren. Daraus soll sich für die gegenwärtige Problematik eine überzeugende Antwort ergeben.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit im demokratischen Staat aus rechtsvergleichender Perspektive: Einführung - Rechtsvergleichung als juristische Methode - Die Methode der Rechtsvergleichung zur Untersuchung der Debatte um das Spannungsverhältnis zwischen dem Verfassungsgericht und dem demokratischen Gesetzgeber - 2. Die Debatte um das Spannungsverhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit zu demokratischer Gesetzgebung in den USA: Die Einrichtung und Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit - Die Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit aus demokratischer Perspektive - Die Entwicklung der Grundrechte und der Prüfungsstandards durch den Supreme Court - Countermajoritarian difficulty überwunden? - Fazit: Die common law-Verfassungsgerichtsbarkeit vor der countermajoritarian difficulty - 3. Die Beiträge der Entwicklungen in den USA zur Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland: Einleitung: Das Recht-Politik-Problem als Bezugspunkt - Wesen und Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit im Lichte der Tradition der Gegenüberstellung von Rechtsanwendung und Rechtsetzung in Deutschland - Die gegenwärtige Debatte in Deutschland aus der rechtsvergleichenden Sicht - Verfassungsgerichtlicher Jurisdiktionsstaat: Unvermeidbar? - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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