Verfassungs- und europarechtliche Grenzen einer Besteuerung des Einkommens unter Berücksichtigung exogener Charakteristika
2021. 6 Tab., 27 Abb. (darunter 22 farbige); 313 S.
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ISBN 978-3-428-18232-9
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ISBN 978-3-428-58232-7
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Beschreibung

Die interdisziplinäre Arbeit behandelt die juristische Umsetzbarkeit von Einkommensteuermodellen, die an exogene, also unveränderliche Charakteristika des Einzelnen anknüpfen. Ausgangspunkt ist die ökonomische Optimalsteuerlehre, die durch Minimierung von Effizienzverlusten eine Steigerung der Gesamtwohlfahrt bezweckt. Die Autorin führt zunächst in die ökonomischen Hintergründe ein und stellt verschiedene Charakteristika sowie Modellgestaltungen vor. Im Fokus stehen sodann die juristischen Grenzen, wobei neben den Grundrechten auch europarechtliche Aspekte sowie die Umsetzbarkeit in der geltenden Finanzverfassung beleuchtet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der gleichheitsrechtlichen Analyse. Hier wird insbesondere der Konflikt zwischen rechtlicher und faktischer Gleichheit herausgearbeitet. In diesem Zusammenhang kommt dem Leistungsfähigkeitsprinzip maßgebliche Bedeutung zu. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass eine Besteuerung unveränderlicher Merkmale nur bei solchen mit Verfassungsauftrag zur Angleichung faktischer Unterschiede und selbst dann nur in engen Grenzen zulässig ist.

Inhaltsübersicht

1. »Das Tagging«-Prinzip
Die Lehre von der optimalen Einkommensteuer als Ausgangspunkt – Inhalt des »Tagging«-Prinzips – Vorstellung diskussionswürdiger Umsetzungsmöglichkeiten
2. Vereinbarkeit mit nationalen Grundrechten
Vereinbarkeit mit Gleichheitsrechten – Vereinbarkeit mit Freiheitsrechten – Ergebnis zur Vereinbarkeit mit nationalen Grundrechten
3. Vereinbarkeit mit Europarecht
Zusammenhang zwischen Europarecht und Einkommensteuerrecht – Vereinbarkeit mit sekundärem Unionsrecht – Vereinbarkeit mit primärem Unionsrecht – Ergebnis zur Vereinbarkeit mit Europarecht
4. Umsetzbarkeit in der geltenden Finanzverfassung
Steuergesetzgebungskompetenz im europarechtlichen Kontext – Steuergesetzgebungskompetenz nach nationalem Recht – Ergebnis zur finanzverfassungsrechtlichen Umsetzbarkeit
5. Fazit und Ausblick
6. Abschließende Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis

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