Verfahrenstheoretische Grundlagen der Fehlerkorrektur im Strafverfahren

Eine Darstellung am Beispiel der Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren

2005. 523 S.
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ISBN 978-3-428-11688-1
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ISBN 978-3-428-81688-0
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Beschreibung

Das gewachsene Interesse am Verfahren und am Umgang mit Verfahrensfehlern hat im Verwaltungsverfahrensrecht bereits umfassende Monographien hervorgebracht, während die strafprozeßrechtliche Diskussion nach wie vor um Beweisverbote in der Revision kreist. In einem hochgradig komplexen Verfahren wie dem Strafprozeß stellt sich die Fehlerfolgenproblematik jedoch schon viel früher und differenzierter.

Die normative Bestimmung der "richtigen" Folge eines bestimmten Verfahrensfehlers setzt eine Analyse des "Bauplans" des betreffenden Verfahrens und Kenntnis der damit konstruktiv möglichen Fehlerfolgen voraus. Der Autor liefert damit einen Beitrag zur Systematisierung möglicher Fehlerfolgen im Strafverfahren, wobei er sich sachlich auf Fehler bei Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren und methodisch auf einen empirisch-analytischen Ansatz auf dem Boden einer Allgemeinen Verfahrenstheorie beschränkt. Die (u. a. in Auseinandersetzung mit James Goldschmidt gewonnene) rechts- und systemtheoretische Perspektive ermöglicht die Einsicht in die Komplexität "des" Verfahrens und in die damit verbundene Komplexität der konstruktiv möglichen Fehlerfolgen. Nachgegangen wird auch den theoretischen Voraussetzungen des Verfahrensfehler-Begriffs. Anschließend überträgt Andreas Popp die im Verwaltungsverfahrensrecht vorgefundene Systematik auf die Folgen von Fehlern im Ermittlungsverfahren, in dem er an einem Beispiel die rechtlichen und rechtstheoretischen Grundlagen erarbeitet, an die eine normative Fehlerfolgenlehre anknüpfen kann.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Grundzüge einer Allgemeinen Verfahrenstheorie: Das Verfahren als Gegenstand: Der Ausgangspunkt. Der erreichte Stand. Allgemeine Verfahrenslehre und Gesamte Strafrechtswissenschaft - Grundelemente einer Allgemeinen Verfahrenslehre: Überblick. Die Grundbegriffe (Verfahren und Entscheidung). Institutionelle Verfahrensziele. Verfahrensstruktur. Der Gegenstand des Verfahrens. Die rechtliche Ordnung von Verfahren - Zweiter Teil: Komplexität und Kontrolle: Die Komplexität von Entscheidungsverfahren: Einführung. Abspaltung und Integration, Vielheit und Einheit von Verfahren. Der Prozeß als Konstrukt (Rechts-/systemtheoretische Vertiefung) - Kontrolle. Die Anwendung des Verfahrens auf sich selbst: Kontrolle. Das Verfahren als Gegenstand seiner selbst - Dritter Teil: Verfahrensfehler und Verfahrensfehlerfolgen, insbesondere im Ermittlungsverfahren der Strafprozeßordnung: Zur Theorie des Verfahrensfehlers und seiner Folgen: Der Fehler als Normverletzung. Normverletzung und Sanktion - Systematisierung möglicher Folgen von Verfahrensfehlern bei Ermittlungseingriffen: Die Systematisierung von Fehlerfolgen als Problem. Möglichkeiten und Grenzen einer Systematisierung von Verfahrensfehlerfolgen bei strafprozessualen Ermittlungseingriffen auf der Grundlage verwaltungsrechtlicher Vorbilder. Versuch eines systematisierenden Überblicks - Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die empirisch-analytische Arbeit von Andreas Popp leistet wichtige Vorarbeiten zur zukünftigen Ausarbeitung einer normativen Lehre von Verfahrensfehlern und deren rechtliche Folgen. Daß dabei rechtstheoretisch und methodisch ›keine Kosten und Mühen‹ gescheut werden, ist in Zeiten geringen theoretischen Interesses eine besonders hervorzuhebende Eigenschaft des im doppelten Wortsinne vielseitigen Werks.«
Sascha Ziemann, in: HRR-Strafrecht, 10/2005

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