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Verfahrenskoordination bei transnationalen Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 239
2016. 362 S.
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ISBN 978-3-428-14822-6
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Beschreibung

Verfahren über Immaterialgüterrechte werden oft in mehreren Staaten parallel geführt. Es besteht deshalb die Gefahr, dass Gerichte im Wesentlichen gleiche Rechtsfragen unterschiedlich beurteilen und somit widersprüchliche Entscheidungen fällen. In einer kritischen Würdigung der Brüssel-Ia-Verordnung, der CLIP-Principles und der ALI-Principles analysiert die Autorin, wie Verfahren nach diesen Regelwerken durch Verfahrensabweisung und -aussetzung koordiniert werden. Dem stellt sie die Forderung nach einer stärkeren Kooperation zwischen Gerichten gegenüber. Hierzu systematisiert die Autorin verschiedene Formen der zwischengerichtlichen Kooperation und untersucht, inwieweit diese geeignet sind, den internationalen Entscheidungseinklang zu fördern und gleichzeitig die Souveränitätsinteressen der betroffenen Staaten sowie die Verfahrensgrundrechte der Parteien zu wahren. Der Kooperation stehen allerdings rechtliche und praktische Schwierigkeiten entgegen, die die Autorin ebenfalls aufzeigt.

Die Arbeit wurde mit dem Baker & McKenzie-Preis 2015 ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung – Territorialität im Immaterialgüterrecht – Trennungs- oder Einheitssystem im Immaterialgüterrecht – Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Immaterialgüterrechtsverfahren – Möglichkeiten der Verfahrenskoordination – Notwendigkeit der internationalen Verfahrenskoordination – Risiken bei der internationalen Verfahrenskoordination – Bestrebungen zur Reformierung des internationalen Zivilverfahrensrechts im Bereich des Immaterialgüterrechts

§ 2 Die unterschiedlichen Koordinationssysteme

Verfahrenskoordination im europäischen Verfahrensrecht – Verfahrenskoordination in den CLIP Principles – Verfahrenskoordination in den ALI Principles

§ 3 Anwendung der Koordinationssysteme auf Fallgestaltungen im Immaterialgüterrecht

Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich paralleler Schutzrechte – Parallelverfahren zwischen unterschiedlichen Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Zwischenergebnisse zum Vergleich der drei Regelungssysteme – Rechtspolitischer Ausblick auf ein künftiges internationales Koordinationssystem

§ 4 Entterritorialisierung als Alternative zur Verfahrenskoordination?

Entterritorialisierung der Schutzrechte – Entterritorialisierung der Gerichte – Perspektiven der Entterritorialisierung auf internationaler Ebene

§ 5 Verfahrenskoordination durch Kooperation zwischen Gerichten

Rechtfertigung zwischengerichtlicher Kooperation – Verfahrensunabhängige Kooperationsformen – Kooperation durch Berücksichtigung vorangegangener Entscheidungen – Kooperation durch direkte verfahrensbezogene Kommunikation – Fazit zur Verfahrenskooperation

§ 6 Zusammenfassung

Annex: Synopse ausgewählter Vorschriften

Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Konnexität Torpedo Verfahrenskoordination Kooperation Rechtshängigkeit

Produktsicherheit

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