Verantwortlichkeit von Mitarbeitern privater Militärunternehmen nach dem Völkerstrafgesetzbuch
2018. 311 S.
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ISBN 978-3-428-15445-6
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ISBN 978-3-428-55445-4
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ISBN 978-3-428-85445-5
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Beschreibung

Die Arbeit behandelt die Tätigkeit von Mitarbeitern privater Unternehmen im Rahmen von militärischen Operationen mit Auslandsbezug und untersucht, wie mögliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht auf der Basis des deutschen Völkerstrafgesetzbuches einzuordnen sind. Anhand von medial bekannt gewordenen Fällen und auf Grundlage der tatsächlichen, außerstrafrechtlichen sowie völkerrechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes privater Militärunternehmen werden Tatbestände des Besonderen Teils des Völkerstrafgesetzbuchs ebenso untersucht wie Fragen des Allgemeinen Teils. Besondere Bedeutung kommt der Zurechnung strafrechtlicher Verantwortung bei kollektiv handelnden Organisationen zu. Hier zeigt die Arbeit parallel völkerstrafrechtliche und wirtschaftsstrafrechtliche Konzeptionen auf und schlägt so einen Bogen zwischen beiden strafrechtlichen Disziplinen. Konkrete Forderungen zur tatsächlichen Ausgestaltung des Einsatzes Privater in bewaffneten Konflikten runden die Untersuchung ab.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Erkenntnisinteresse – Begriffsklärung – Methodische Überlegungen – Gang der Darstellung

I. Aspekte der Einsatzsituation privater Militärunternehmen

Tätigkeitsspektrum – Auftraggeber – Private Militärunternehmen in Deutschland

II. Status der Mitarbeiter privater Militärunternehmen im humanitären Völkerrecht

Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im internationalen bewaffneten Konflikt – Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt – Private Militärunternehmen als Subjekte humanitären Völkerrechts

III. Begründung individueller Verantwortlichkeit nach dem VStGB

Fallsammlung – Anwendbarkeit des VStGB auf Auslandstaten von Mitarbeitern privater Militärunternehmen – Einzeltatbestände der §§ 8 ff. VStGB – Formen der Beteiligung von Mitarbeitern privater Militärunternehmen an Straftaten nach dem VStGB – Vorgesetztenverantwortlichkeit

IV. Freistellung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit nach dem VStGB

Systematik – Rechtfertigungsgründe – Entschuldigungsgründe – Strafverfolgungshindernisse

V. Schlussbetrachtung

Zusammenfassung – Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Für den Leserkreis dieser Zeitschrift ist die Arbeit in zweierlei Hinsicht von besonderem Interesse. Einerseits nimmt sich die Verfasserin an verschiedenen Stellen konkreter Beispiele aus dem Bundeswehrumfeld an, wie z.B. der Betrieb und die Wartung des unbemannten Aufklärungssystems HERON I in Afghanistan durch Mitarbeiter der Airbus Defence an Space Airborne Solutions GmbH. Deren Einsatz sieht sie
aufgrund ihrer Interpretation zur unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten im Ergebnis als weder mit humanitärem Völkerrecht noch mit dem deutschen verfassungsrechtlichen Rahmen als vereinbar an. Andererseits regen die teilweise neuen Ideen und Argumente von Baumgartner zum Nachdenken an, ob und ggf. in welcher Form die dargestellten Argumentationslinien auch zur Klärung offener Rechtsfragen im Zusammenhang
mit der Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen beitragen können.« Dr. Roland Fritzen, in: Bundeswehrverwaltung, 4/2019

»Die Verfasserin legt eine handwerklich saubere und ausdifferenzierte Schrift vor, welche Klarheit schafft und offene Rechtsfragen beantwortet.«
Dr. Robert Frau, in: Neue Justiz, Heft 12/2018

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