US-discovery und deutscher Patentverletzungsprozess
2014. 536 S.
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ISBN 978-3-428-14254-5
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ISBN 978-3-428-84254-4
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Beschreibung

Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, stehen nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems – der »discovery« – bedienen. Die Arbeit analysiert dieses System und zeigt auf, dass sich auch eine nicht in den USA prozessierende Partei mit Hilfe des Verfahrens nach 28 U.S.C. § 1782(a), das insbesondere nach der Entscheidung »Intel v. AMD« des U.S. Supreme Courts im Jahre 2004 verstärkt in den Fokus gerückt ist, der »discovery« zur Unterstützung eines ausländischen Verfahrens bedienen kann. Neben einer ausführlichen Darstellung der Anforderungen und des Umfangs dieses Verfahrens wird insbesondere auch untersucht, inwieweit die mit der »discovery« gewonnenen Informationen vom Schutzrechtsinhaber in das deutschen Verfahren eingeführt und dort verwertet werden können.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Einleitung und Problemstellung – Gang der Untersuchung

2. Status quo – Vorlage- und Besichtigungsanspruch des Patentinhabers nach deutschem Recht

Patentrechtliche Mittel der Informationsgewinnung – Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung – Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung

3. Die Möglichkeiten der Informationsgewinnung in den USA

Grundlagen des US-amerikanischen Zivilprozesses – Die Informationsgewinnung in der pretrial-Phase – Das discovery-Verfahren – Prelitigation discovery

4. Das akzessorische Beweisverfahren – Rule 28 U.S.C. § 1782 (a)

Grundlagen und historische Entwicklung – Tatbestand – Rechtsfolge – Ermessen – Umfang und
Schranken – Rechtsbehelfe, Prävention und Gegenschlag

5. Die Einführung US-amerikanischer discovery-Ergebnisse in den deutschen Prozess

Der ordre-public-Vorbehalt nach § 328 Abs. 1 Nr. 4. ZPO – Anwendung auf die pretrial discovery

6. Ergebnis der Arbeit

Literaturverzeichnis, Entscheidungsverzeichnis, Sachregister

Pressestimmen

»Das Buch stellt eine Bereicherung für die Bibliothek jeder Kanzlei oder Partei dar, die mit U.S. discovery in der Praxis Berührungspunkte hat oder eine solche für ein deutsches (Patentverletzungs-)Verfahren in Betracht zieht.« Dr. Natalie Kirchhofer, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 106. Jg., 5/2015

»Es handelt sich um eine sehr gründliche und informative aktuelle Untersuchung zu einem Aussschnitt aus dem US-Verfahrensrecht. Der Einsatz der Rule 28 U.S.C. § 1782 (a) kann wegen der sperrigen heimischen Praxis der Informationsgewinnung auch für den deutschen Patentverletzungsprozess Bedeutung erlangen.« Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, in: Zeitschrift für Geistiges Eigentum, 6/2014

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