Untreue und Transparenz

Eine Intervention zur Prozeduralisierung der lex lata (§ 266 StGB)

2020. 409 S.
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ISBN 978-3-428-15856-0
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Beschreibung

Die vorliegende Arbeit stellt einen Vorschlag zur Prozeduralisierung der Untreue (§ 266 StGB) dar. Die Strafbarkeit soll konkret davon abhängen, ob transparent oder intransparent gehandelt wurde. Den Ausgangspunkt bildet das »Siemens-Urteil« des BGH. Hierzu stellt der Autor die Frage, warum die bloße Nichtaufdeckung einer schwarzen Kasse eine vollendete Untreue begründen kann. Zunächst weist die Arbeit einen tatsächlichen Zusammenhang zwischen Untreue und Intransparenz nach. Es folgt eine Untersuchung des Tatbestands der Untreue auf prozedurale Elemente der Strafbarkeit anhand höchstrichterlicher Entscheidungen, insbesondere zu Risikogeschäften. Am Ende steht das Fazit, dass sich ein Großteil der Kritik an der Untreue und Rechtsprechung als Kritik an einer gesetzlich nicht geregelten prozeduralen Handhabung der Untreue darstellt. Dies wird zum Anlass genommen, ein Alternativkonzept als lex ferenda vorzustellen, bei dem der Untreuetatbestand anhand des Kriteriums der Transparenz prozeduralisiert wird. Die Arbeit soll damit nicht zuletzt Vorbildfunktion für die Prozeduralisierung weiterer Delikte des Wirtschaftsstrafrechts haben.

Inhaltsübersicht

Einführung: Forschungshypothese, Gang der Untersuchung und Transparenzmerkmal
Die Wahl des Themas – Obligatorisches zu § 266 StGB – Die Forschungshypothese – Weitere Ziele der Untersuchung: Kriminologie, Prozeduralisierung und systemtheoretische Analyse des Wirtschaftsstrafrechts – Der Gang der Untersuchung – Begriffliche Grundlegung

1. Grundlegung: Der Zusammenhang zwischen Untreue und Transparenz
Die Grundlage der Forschungshypothese: Der Wirkungszusammenhang zwischen Untreue und Transparenz – Die Struktur des Untreuetatbestandes – Zusammenfassung der Ergebnisse

2. Rechtstatsächliche Analyse des § 266 StGB in Bezug auf prozedurale Elemente der Strafbarkeit
Einführung – Zum Begriff prozeduralen Untreuerechts – Prozedurales Strafrecht bei Andreas Eicker – Das Konzept des »rechtsfreien Raums« bei Arthur Kaufmann – Prozedurales Strafrecht bei Albin Eser – Prozedurales Strafrecht bei Winfried Hassemer – Eigene Definition von (hypothetischer) Prozeduralität bei der Untreue – Untersuchung des § 266 StGB auf hypothetische Prozeduralität – Ergebnis: Systematisierung der Kritik an der Untreue in Praxis und Theorie

3. Vorschläge zu einer lex ferenda
Ausgangspunkt – US-amerikanisches Recht – Geldwäschestrafrecht – Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs, § 218a StGB – Notwendigkeit einer Prozeduralisierung und Eignung des Transparenzmerkmals als prozedurales Entscheidungskriterium – Alternativkonzepte – Legitimation einer gesetzlichen Prozeduralisierung bei § 266 StGB – Konkreter Vorschlag einer lex ferenda – Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

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