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Unterschiede und Gemeinsamkeiten des zivilprozessualen und des strafprozessualen Arrestes
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 207
2007. 232 S.
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ISBN 978-3-428-12270-7
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Beschreibung

Die wirtschaftlichen Folgen des dinglichen Arrestes, im Rahmen dessen auf das gesamte gegenwärtige und zukünftige Vermögen des Beschuldigten zugegriffen werden kann, sind für den Beschuldigten mitunter erheblich, häufig sogar existenzbedrohend. Nicht selten werden bereits im Ermittlungsverfahren strafprozessuale Arreste in Millionenhöhe in das Vermögen des Beschuldigten angeordnet und vollzogen.

Matthias Schönberger verfolgt das Ziel, den bisher vernachlässigten strafprozessualen Arrest nicht nur ins Blickfeld der Ermittler, sondern auch der übrigen Jurisprudenz zu rücken. Er vergleicht den strafprozessualen Arrest mit dem Arrest in der zivilprozessualen Zwangsvollstreckung und löst zahlreiche praxisrelevante Einzelfragen. Schwerpunkte bilden Zurückgewinnungshilfe, Gewinnabschöpfung, Rechtsmittel gegen den Arrest sowie der vollstreckungsrechtliche Zugriff auf arrestiertes Vermögen. Der Autor konstatiert im Ergebnis, dass der Arrestbetroffene im Strafverfahren in vielen Fällen schlechter gestellt ist als im Zivilverfahren.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Arreste im System der verschiedenen Verfahrensordnungen: Der Arrest im System der Zivilprozessordnung - Der Arrest im System der Strafprozessordnung - 2. Die Anordnung der Arreste im Vergleich: Arrestanspruch - Arrestgrund - Glaubhaftmachung von Arrestanspruch und Arrestgrund - Abhängigkeit der Arrestanordnung von einer Sicherheitsleistung - Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Arrestbetroffener - Anordnungskompetenz - Arrestantrag - Ermessen - Anhörung - Mündliche Verhandlung - Form der Arrestanordnung - Inhalt der Arrestanordnung - Bekanntgabe der Arrestanordnung - 3. Die Vollziehung der Arreste im Vergleich: Anwendbare Vorschriften bei der Vollziehung der Arreste - Überblick über die Vergleichspunkte bei der Vollziehung der Arreste - Titel, Klausel, Zustellung, - Vollziehungsgegenstand, -maßnahme, -organ und -beteiligte sowie Antrag des Gläubigers - Unterschiede aufgrund fehlender Verweise in § 111 d II StPO - 4. Arrestdauer, Rechtsbehelfe und Ersatzansprüche: Arrestdauer - Rechtsbehelfe gegen die Arrestanordnung - Rechtsbehelfe gegen die Arrestvollziehung - Ersatzansprüche bei ungerechtfertigtem bzw. rechtswidrigem Arrest - 5. Vollstreckungsrechtlicher Zugriff auf arrestiertes Vermögen: Zugriff des Verletzten nach zivilprozessualen Regeln - Gesetzlich geregelte Bevorrechtigungen in §§ 111 g, 111 h StPO - Gesetzlich nicht geregelte Bevorrechtigungen - Zugriff auf Vermögenswerte nach straf- und zivilprozessualem Arrest im Vergleich - 6. Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Dinglicher Arrest Zurückgewinnungshilfe Gewinnabschöpfung
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