Unternehmensinterne Untersuchungen aus arbeitsrechtlicher Perspektive

Die Autorin beleuchtet die Anforderungen an die Informationsgewinnung durch beobachtende Ermittlungsmaßnahmen und Mitarbeiterbefragungen als Teil unternehmensinterner Untersuchungen sowie die Verwertbarkeit dieser Informationen im arbeitsgerichtlichen Verfahren hinsichtlich Sachvortrags- und Beweisverwertung. Welches Gewicht hierbei dem Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit zukommt, ist bisher nicht abschließend geklärt. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt vor diesem Hintergrund darin, die Konturen der verfassungsrechtlich verankerten Selbstbelastungsfreiheit im Wege einer verfassungsinterpretatorischen Analyse hinsichtlich Schutzbereich und Eingriffsrechtfertigung herauszuarbeiten und die Ergebnisse auf die Situation der Mitarbeiterbefragung zu übertragen. Darüber hinaus werden auf der Ebene der Informationsverwertung insbesondere die Folgen mitbestimmungswidriger Informationsgewinnung thematisiert sowie das Verhältnis zwischen Auskunftsansprüchen und besonderen Beweislastregeln.