Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht

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Koch, Bernhard A.

Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht

Ein Länderbericht zur Lehre vom »Equitable Relief«

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 75

1996. Abb.; XVI, 142 S.

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Diese Untersuchung zeigt die Möglichkeiten der direkten Durchsetzung von vertraglichen Unterlassungspflichten in den U.S.-amerikanischen Rechten auf.

Unterlassungsansprüche haben dort, ebenso wie andere Erfüllungsansprüche, ihre Grundlage in der Tradition der equity, der auch heute noch jene Voraussetzungen entspringen, die für die gerichtliche Anordnung eines bestimmten Verhaltens erfüllt werden müssen. Solche Verhaltensbefehle, die sogenannten injunctions, ob zum Zwecke von einstweiligem oder von endgültigem Rechtsschutz, ergehen nur, wenn der Kläger ein besonderes Interesse gerade am geschuldeten Verhalten hat.

Da sich diese Rechtsbehelfe historisch als Ausnahme zu den klassischen Geldersatzklagen entwickelt haben, wird auch auf letztere kurz Bezug genommen. Ebenso nur im Überblick dargestellt werden die vertragsrechtlichen Grundlagen der Klagen, insbesondere die verschiedenen Arten von Leistungsstörungen. Beispiele aus dem Liegenschafts-, Miet- und Arbeitsrecht demonstrieren, wie die den Ansprüchen zugrundeliegenden Vertragspflichten in der Praxis ermittelt werden.

Inhaltsübersicht: A. Einführung: Vorschau - Die Unterscheidung zwischen Law und Equity - Rechtstheoretische Vorbemerkungen - Terminologische Vorbemerkungen - B. Vertragliche Unterlassungsansprüche: Vertragsauslegung im allgemeinen - Unterlassungspflichten aus einfacher Vertragsauslegung - Unterlassungspflichten aus ergänzender Vertragsauslegung - Beispiele aus dem Arbeitsvertragsrecht - Beispiele aus dem Mietvertragsrecht - Positive oder negative Pflichten? - C. Breach of Contract: Definition - Impracticability - Frustration of Purpose - Arten von Vertragsverletzungen - Wirkungen der Vertragsverletzung - D. Rechtsbehelfe im allgemeinen: Remedies for Breach of Contract - Remedies at Law: Ausgleichs- und Ersatzansprüche - Restitution - Equitable Remedies: Erfüllungs- und Unterlassungsansprüche - E. Die Gewährung von Injunctive Relief: Die Voraussetzungen von Injunctive Relief im Überblick - Der Adequacy Test - Andere Faktoren - Ermessen des Richters - Die Durchsetzung von Injunctions - F. Unterlassungsklagen in der Praxis: Besondere Voraussetzungen von Unterlassungsklagen? - Unterlassungsklagen gegen vertragswidriges Verhalten - Ergebnisse einer statistischen Untersuchung - Quellenregister - Entscheidungen - Gesetze, Model Laws - Restatements - Sachregister

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