Beschreibung
Nach den Anschlägen vom 11. September intervenierten die Vereinigten Staaten von Amerika im Oktober 2001 mit ihren Verbündeten in Afghanistan. Sie führten und führen einen - selbst erklärten - "war on terror" gegen Angehörige der Taliban und Mitglieder der Al-Qaida. Völkerrechtlich problematisch ist die Auffassung der Vereinigten Staaten, bei den im Zuge ihres "war on terror" gefangen genommenen Personen handele es sich um sogenannte "unlawful combatants", "unrechtmäßige Kombattanten", die offenbar einer eigenen Kategorie von Personen zuzuordnen sein sollen.
Die vorliegende Arbeit hat die Untersuchung der rechtlichen Stellung "unrechtmäßiger Kombattanten" im humanitären Völkerrecht zum Gegenstand. Die Autorin befasst sich mit dem Begriff "unrechtmäßiger Kombattant" sowie seiner Bedeutung im aktuellen Kontext der Politik der Vereinigten Staaten gegenüber verdächtigen Personen im "war on terror".
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: "Unrechtmäßige Kombattanten" im bewaffneten Konflikt: 1. "Unrechtmäßige Kombattanten": Einleitung - Status von Kombattanten und Zivilisten nach kodifiziertem Recht - "Unrechtmäßige Kombattanten" - Gruppen, auf die der Begriff "unrechtmäßiger Kombattant" zutreffen könnte - Rechtlicher Status "unrechtmäßiger Kombattanten" - Ergebnis - 2. Rechtsfolgen bei Teilnahme "unrechtmäßiger Kombattanten" an den Feindseligkeiten: Rechtsfolgen der unmittelbaren Teilnahme an den Feindseligkeiten - Ergebnis - 3. Rechte "unrechtmäßiger Kombattanten" bei Strafverfolgung und Gefangennahme: Rechte bei Strafverfolgung und Gefangennahme nach humanitärem Völkerrecht - Menschenrechtliche Schutzbestimmungen bei Strafverfolgung und Gefangennahme - Zweiter Teil: "Unrechtmäßige Kombattanten" im "Krieg gegen den Terror": 1. Einleitung - 2. Der "Krieg gegen den Terror" und die Anwendungsvoraussetzungen des humanitären Völkerrechts: Der Begriff "Krieg gegen den Terror" und das durch die Vereinigten Staaten angewandte Recht - Das bei militärischen Operationen und der Verfolgung von Personen anwendbare Recht - Lösungsansätze für die Bestimmung des anwendbaren Rechts - 3. Rechtsstatus der betroffenen Personen im "Krieg gegen den Terror": Rechtsstatus von Personen bei Intervention in einen bestehenden Konflikt - Außerhalb der Vereinigten Staaten und außerhalb Afghanistans verfolgte Personen - Die in den Vereinigten Staaten festgenommenen und inhaftierten Personen - Status bei Gefangennahme in hoheitsfreien Räumen - Die Verpflichtung zur Statusbestimmung - Lösungsansatz zur Durchsetzung gewonnener Ergebnisse - 4. Rechte von im "Krieg gegen den Terror" verfolgten Personen: Grundsätzlich bestehende Rechte im "war on terror" - Der mögliche Verstoß gegen einzelne Rechte im "war on terror" - Ergebnis - Zusammenfassung der Ergebnisse - Anhang, Entscheidungsregister und Verfahrensmaterial - Literatur- und Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Der Verdienst der Studie besteht darin, die von den USA unter Benutzung des Begriffs ›unrechtmäßige Kombattanten‹ versuchte Umgehung der Normen des Kriegsrechts vor dem Hintergrund des humanitären Völkerrechts als klar rechtswidrig auszuweisen.«
Florian Weber, in: HRR-Strafrecht, 6/2006
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