Unionsrechtliche Rahmenbedingungen der Restrukturierung von Staatsschulden
2018. 210 S.
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ISBN 978-3-428-15415-9
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ISBN 978-3-428-55415-7
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ISBN 978-3-428-85415-8
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die auf Ebene der EU existierenden normativen Regeln, welche die Problematik der staatlichen Verschuldung im Hinblick auf eine mögliche Staateninsolvenz adressieren. Mangels einer unionalen Staateninsolvenzordnung begibt sich der Autor dafür auf die Suche nach einem angemessenen funktionalen Ersatz. Im Zuge dessen befasst er sich mit dem Ausscheiden eines Mitgliedstaates aus der Währungsunion, mit den Umschuldungsklauseln in europäischen Staatsanleihen, mit der vertieften wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit in der Fiskalunion, mit dem nun permanent zur Verfügung stehenden Europäischen Stabilitätsmechanismus sowie mit der Intervention der EZB im Anschluss an das Übergreifen der internationalen Finanzkrise auf die europäischen Staatshaushalte. Die Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten und der europäischen Institutionen zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise werden dabei in das Spannungsfeld von Eigenverantwortlichkeit und Stabilität einerseits sowie Beistand und Solidarität andererseits eingeordnet.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen

Restrukturierung von Staatsschulden – Bisherige Restrukturierungspraxis – Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

2. Europäisches Staateninsolvenzrecht

Begriffsbestimmung – Institutionalisiertes EU-Staateninsolvenzverfahrensrecht – Vertraglich vereinbarte Umschuldungsklauseln – Ausscheiden aus der (Währungs-)Union – Staateninsolvenz in der EU und WWU – Bewertung

3. Europäisches Staateninsolvenzvermeidungsrecht

Begriffsbestimmung – Eigenverantwortlichkeit und Stabilität – Beistand und Solidarität – Bewertung

4. Die Intervention der EZB zwischen Stabilität und Solidarität

Rechtliche Ausgangslage – Unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen – Bewertung

5. Resümee

Ergebnisse – Rückblick und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

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