Unionsrechtlich induzierte Rechtssetzung im Abgabenrecht

Am Beispiel einer europäischen Emissionsreduzierungsabgabe für die Hochseeschifffahrt

2015. 252 S.
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ISBN 978-3-428-14556-0
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ISBN 978-3-428-54556-8
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ISBN 978-3-428-84556-9
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Beschreibung

Rechtssetzung im europäischen Staatenverbund erfolgt auf mehreren, sich gegenseitig beeinflussenden, Ebenen. Das Kommissionsvorhaben zur Emissionsreduzierung in der Hochseeschifffahrt dient als Beispiel für die Untersuchung von Rechtssetzungsmechanismen im europäischen Mehrebenensystem. Am Beispiel einer mittels Richtlinie begründeten Rechtssetzungspflicht der Mitgliedstaaten wird eine Dogmatik zur Gestaltung von Regelungen einer Rechtssetzungsebene, welche Rechtssetzungspflichten in einer anderen Ebene erzeugen, entwickelt. Die Untersuchung einer Implementierbarkeit europäischer Konzepte indirekter Verhaltenssteuerung mittels abgabenrechtlicher Instrumente führt zur Weiterentwicklung des unionalen und nationalen Abgabenrechts im Mehrebenensystem am Beispiel einer atmosphärenschutzrechtlichen Ressourcennutzungsabgabe. Der Bezug zum globalen Phänomen der Hochseeschifffahrt und dem globalen Umweltgut der Atmosphäre erfordert die Ausarbeitung völker- und völkervertragsrechtlicher Determinanten für die europäische Rechtssetzung.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

Rechtstatsächlicher Befund – Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung – Gang der Untersuchung

2. Unionaler Rechtsrahmen für eine Abgabenregelung

Abgabensystematik und -terminologie im Unionsrecht – Kompetenzieller Rahmen für Abgabenregelungen – Materiell-rechtlicher Rahmen – Ergebnis

3. Regelungstransmission

Rechtsemission – Rechtsabsorption – Ergebnis

4. Nationale Umsetzung

Abgabensystematik des deutschen Verfassungsrechts – Notwendigkeit einer detaillierten Abgabensystematik – Umsetzung einer unionsrechtlich induzierten Emissionsreduzierungsabgabe – Ergebnis

5. Schlussthesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»In conclusion, this book contains a comprehensive and well-structured analysis of the interaction between EU law and German constitutional law with regard to levies/taxes stemming from a Union act. Special attention is given to a concise assessment of the case law of the Bundesverfassungsgericht. The transferability of the findings and proposals resulting from this thesis to environmental levies and taxes other than those on maritime transport emissions makes this book worthwhile and increases also its practical relevance.« Paloma Schwarz, in: Common Market Law Review, Vol. 54, Issue 1/2017

»eine zukunftsweisende Arbeit in einem aktuellen Problembereich, der zeigt, wie komplex die Reduzierung von CO2-Emissionen in einzelnen Gebieten sein kann und wie schwer damit die rechtliche Umsetzung der Treibhausgasreduktion ist.« Prof. Dr. jur. Walter Frenz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2016

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