Ungeschriebenes Hauptversammlungserfordernis beim Beteiligungserwerb?

Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung des Beteiligungserwerbs der Commerzbank an der Dresdner Bank sowie von rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Aspekten

2017. 386 S.
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die umstrittene Fragestellung, ob ein ungeschriebenes Hauptversammlungserfordernis beim Beteiligungserwerb durch eine Aktiengesellschaft bestehen kann. Die Analyse de lege lata anhand der Leitlinien der Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung des BGH führt zu dem Ergebnis, dass ein Hauptversammlungserfordernis beim Beteiligungserwerb qualitativ nur hinsichtlich als Gegenleistung aufgewendeter Barmittel (und nicht hinsichtlich aufgewendeter Anteile der Erwerberin) in Betracht kommt und quantitativ nur in extremen Ausnahmefällen zu bejahen ist, wenn die aufgewendeten Barmittel 75 bis 80 Prozent der Aktiva der Erwerberin gemessen an deren (Konzern-)Bilanzsumme ausmachen. Diese hohen Anforderungen waren auch in dem prominenten Fall Commerzbank/Dresdner Bank nicht erfüllt. Im Rahmen der Analyse de lege ferenda werden alternative Lösungsansätze der Fragestellung in England und den USA aufgezeigt und es wird eine rechtsökonomische Analyse des Zustimmungserfordernisses vorgenommen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Einführung und Problemstellung – Erläuterung des Vorgehens

2. Rechtliche Rahmenbedingungen der Bestimmung eines ungeschriebenen Hauptversammlungserfordernisses beim Beteiligungserwerb

Der Beteiligungserwerb im Kontext der Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft – Leitlinien der Entwicklung ungeschriebener Hauptversammlungserfordernisse – Kritische Würdigung des Meinungsbildes zum Beteiligungserwerb vor dem Fall Commerzbank/Dresdner Bank – Der Beteiligungserwerb der Commerzbank an der Dresdner Bank

3. Bestimmung eines ungeschriebenen Hauptversammlungserfordernisses beim Beteiligungserwerb de lege lata anhand der Leitlinien der Rechtsprechung des BGH

Methodisches Vorgehen – Ausschluss der Problematik durch Verwendung einer Konzernöffnungsklausel – Beteiligungserwerb gegen Barmittel – Beteiligungserwerb gegen Anteile der Erwerberin – Beteiligungserwerb gegen Barmittel und Anteile der Erwerberin – Ausschluss des ungeschriebenen Hauptversammlungserfordernisses – Bestimmung eines ungeschriebenen Hauptversammlungserfordernisses im Fall Commerzbank/Dresdner Bank

4. Ermittlung eines ungeschriebenen Hauptversammlungserfordernisses beim Beteiligungserwerb de lege ferenda

Rechtsvergleichende Perspektive – Rechtsökonomische Analyse

5. Zusammenfassung der Ergebnisse, Schlussbetrachtung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Der Verfasser referiert nicht nur Argumente, er wägt sie auch gründlich und gewissenhaft ab und bemüht sich um praktikable Lösungen. Nicht zuletzt überzeugt die Vielfalt an Perspektiven und Methoden, mit denen der Verfasser operiert: Er berücksichtigt rechtsvergleichende ebenso wie rechtstatsächliche und rechtsökonomische Ansätze, ohne die Rechtsdogmatik zu vernachlässigen und ohne die konkreten praktischen Probleme, wie sie im Fall ›Commerzbank/Dresdner Bank‹ zu Tage getreten sind, aus dem Blick zu verlieren. Wer sich in Zukunft mit dem Thema beschäftigen möchte oder muss, kommt an der Arbeit von Philip Goj nicht vorbei.« Priv.-Doz. Dr. Daniel Damler, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht, Band 182, Heft 1/2018

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