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»Zero Tolerance« gegen soziale Randgruppen?

Hoheitliche Maßnahmen gegen Mitglieder der Drogenszene, Wohnungslose, Trinker und Bettler in New York City und Deutschland

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 168
2007. 384 S.
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Beschreibung

Die Autorin behandelt die aktuellen Polizeistrategien gegenüber Personengruppen, deren Lebensmittelpunkt auf öffentlichen Straßen und Plätzen liegt, die so genannten sozialen Randgruppen. Vorbild für diese Polizeistrategien waren die New Yorker "Zero Tolerance"-Strategie und die "Broken Windows"-Theorie. Susanne Leiterer untersucht zunächst die Praxis der "Zero-Tolerance"-Strategie und inwieweit die entsprechenden polizeilichen Maßnahmen vor dem US-amerikanischen Recht bestehen können. Im Anschluss stellt sie die deutsche Polizeipraxis dar und überprüft Verfassungs- und Rechtmäßigkeit nach deutschem Recht. Letztlich untersucht Frau Leiterer, ob die New Yorker beziehungsweise eine der "Broken Windows"-Theorie entsprechende Polizeistrategie nach deutschem Recht umsetzbar wäre. Dabei wird deutlich, dass Gefahrbegriff und Verantwortlichkeit nach deutschem Recht die wesentlichen Grenzen für ein Handeln der Polizei im Sinne der "Zero-Tolerance"-Strategie beziehungsweise "Broken Windows"-Theorie setzen. Insbesondere ist das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung, das zur Begründung der Polizeistrategien herangezogen wird, kein polizeiliches Schutzgut. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Polizeirecht nicht das richtige Instrumentarium ist, die zunehmenden sozialen Probleme in deutschen Innenstädten zu lösen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Begriffsklärung: Die Begriffe "Broken Windows"-Theorie, "Zero Tolerance", "Community Policing", "Quality of Life"-Initiative - Die Begriffe "öffentlicher Raum" und "soziale Randgruppen" - B. Maßnahmen gegenüber sozialen Randgruppen in New York City: Einleitung - Soziale Randgruppen im öffentlichen Raum in den USA - Aufbau der Polizei - Polizeistrategien gegenüber sozialen Randgruppen in New York City - Praxis der New Yorker Polizei gegenüber sozialen Randgruppen - Rechtliche Beurteilung der im Rahmen der New Yorker Polizeistrategie durchgeführten Maßnahmen - C. Polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahmen gegenüber sozialen Randgruppen in Deutschland: Einleitung - Soziale Randgruppen im öffentlichen Raum in Deutschland - Aufbau der Polizei - Polizeistrategien gegenüber sozialen Randgruppen in Deutschland - Praxis der deutschen Polizeien gegenüber sozialen Randgruppen - Rechtliche Beurteilung der in der deutschen Polizeistrategie durchgeführten Maßnahmen - D. Diskussion zu den Polizeistrategien in New York und Deutschland: Umsetzbarkeit des New Yorker Modells nach deutschem Recht - Kritik an der "Broken Windows"-Theorie und der New Yorker "Quality of Life"-Initiative - Die Diskussion in der deutschen Wissenschaft - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Themen

Polizeirecht Zero Tolerance Soziale Randgruppen

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