Unbeteiligte im Polizeirecht
2024. 258 S.
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ISBN 978-3-428-19204-5
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ISBN 978-3-428-59204-3
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Beschreibung

Der Begriff des Unbeteiligten taucht an verschiedenen Stellen in den Polizeigesetzen auf, seine genaue Bedeutung ist jedoch weitgehend unklar. Der Autor untersucht die Figur des Unbeteiligten auf der Ebene des polizeilichen Handelns und auf der Entschädigungsebene. Auf der Ebene des polizeilichen Handelns wird die Grenze zwischen finaler Inanspruchnahme und unbeabsichtigter Nebenfolge analysiert und der Unbeteiligte auf diese Weise zu anderen Rechtsfiguren abgegrenzt. Besonders berücksichtigt werden dabei das Recht der polizeilichen Datenerhebung und das Recht der polizeilichen Zwangsmaßnahmen. Auf der Entschädigungsebene untersucht der Autor anhand der Figur des Unbeteiligten die Reichweite der polizeirechtlichen Entschädigungstatbestände und beleuchtet ihr Verhältnis zu den ungeschriebenen Instituten des Staatshaftungsrechts. Anhand dieser Erkenntnisse wird ein methodisch gangbarer Weg für die Entschädigung des Unbeteiligten aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

A. Einführung
Gegenstand der Untersuchung – Die Unbeteiligten-Fälle – Der Unbeteiligte in den Polizeigesetzen – Bestandsaufnahme – Gang der Untersuchung

B. Erster Teil – Der Unbeteiligte und die Adressaten polizeilicher Maßnahmen
Unbeteiligter und Nichtstörer – Unbeteiligter und weitere Adressaten – Maßnahmen ohne Inanspruchnahme

C. Zweiter Teil – Der Unbeteiligte in den Polizeigesetzen
Der Unbeteiligte als Nichtstörer – Der Unbeteiligte im Recht der polizeilichen Datenverarbeitung – Der Unbeteiligte im Recht der polizeilichen Zwangsmaßnahmen – Der Unbeteiligte im polizeilichen Entschädigungsrecht

D. Dritter Teil – Die Entschädigung des Unbeteiligten
Die Anspruchsgrundlagen im Überblick – Das Verhältnis der Anspruchsgrundlagen – Die Entschädigung des Unbeteiligten als Gefährdungshaftung – Die Entschädigung bei rechtmäßigen Maßnahmen – Die Entschädigung bei rechtswidrigen Maßnahmen – Ansätze zur Nivellierung der Unterschiede zwischen den allgemeinen Haftungsinstituten und ihren gesetzlichen Ausprägungen – Die Entschädigung des Unbeteiligten bei Datenerhebungsmaßnahmen

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