Beschreibung
Wenn etwas besonders schützenswert ist, stellt sich aus rechtspolitischer und juristischer Sicht die Frage danach, wie der Schutz herausgehoben und die damit bezweckte Vorzugsstellung in rechtliche Formen gegossen werden kann. Der besonders wichtige Schutz unserer Umwelt muss sich in einer hervorgehobenen rechtlichen Behandlung von umweltschutzdienlichem Verhalten niederschlagen. Das Umweltrecht bedient sich hierfür unter anderem der indirekten Verhaltenssteuerung durch das Setzen von Anreizen für umweltschützendes Verhalten und für das Unterlassen von umweltbelastendem Verhalten. Solche Anreize können in der Befreiung von allgemeinen Beschränkungen oder Belastungen – schlagwortartig und zugespitzt formuliert: in der Einräumung von Rechtsprivilegien – bestehen. Diese Form der Verhaltenssteuerung findet sich in weiten Teilen des Umweltrechts und darüber hinaus: von Privilegierungen im Umweltabgabenrecht über Benutzungsvorteile und Umweltsiegel hin zu kartell- und haftungsrechtlichen Privilegierungen umweltschutzdienlichen Verhaltens.
Der Band dokumentiert die am 19. April 2013 vom Forschungszentrum Umweltrecht e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Leitung von Prof. em. Dr. Michael Kloepfer veranstaltete Tagung »Umweltschutz als Rechtsprivileg«. Die Tagung wurde gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt.
Inhaltsübersicht
Michael Kloepfer
Einführung
Michael Rodi
Das Rechtsprivileg als Steuerungsmittel im Umweltschutz?
Erik Gawel
Umweltschutz als Abgabenprivileg
Martin Eifert
Umweltschutz durch Benutzungsvorteile
Claudio Franzius
Preisprivilegien und Umweltsiegel im Dienste des Umweltschutzes
Felix Ekardt
Agrarprivileg im Umweltrecht – noch zeitgemäß?
Reinhard Ellger
(K-)Ein Kartellprivileg für den Umweltschutz?
Eckard Rehbinder
Verkehrssicherungspflichten – Haftungsprivilegien in Naturschutzgebieten
Autorenverzeichnis
Pressestimmen
»Funktion und Bedeutung von Vorteilen oder die Entlastung und Befreiung von Nachteilen sind im Umweltrecht immer wieder Thema, selten aber in dieser gebündelten, sektorenspezifischen und teils -übergreifenden Form untersucht worden. [...] Der Band ist mithin als erster gelungener Zugriff zu verstehen, der Anlass zu weiterer Forschung geben kann und sollte.« Sabine Schlacke, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 140/2015
»Der vorliegende Tagungsband liefert eine Reihe sehr lesenswerter Einzelbeiträge, die sich mit den umweltrechtlichen Privilegien befassen. Besonders ins Auge sticht dabei die überwiegend kritische Auseinandersetzung mit dem vorzufindenden Regelwerk. [...] Sein Verdienst besteht jedoch nicht nur in einer gelungenen Bestandsaufnahme; er weist auch darauf hin, welche vielfältigen Arbeitsbereiche und Forschungsfelder dem Juristen im Umweltrecht weiterhin offenstehen. Zur Lektüre ist das Werk daher uneingeschränkt zu empfehlen.« Prof. Dr. Martin Kment, in: Die Verwaltung, 4/2014
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