Beschreibung
Die Landwirtschaft ist die Hauptursache für die Belastungen von Böden, Gewässern und des Grundwassers sowie des Arten- und Biotopenrückgangs. Diese Umweltbelastungen zu reduzieren, ist langfristig schon aufgrund der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine wichtige deutsche und europäische Aufgabe.
Stefan Möckel untersucht, ob und wieweit eine Ökologisierung mit Umweltabgaben tatsächlich sinnvoll und rechtlich möglich ist. Insbesondere erarbeitet und prüft er lenkende Differenzierungen in der Grundsteuer und Umsatzsteuer sowie die Einführung von Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel. Im Ergebnis haben Verbrauchsteuern auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel gegenüber Änderungen der Grund- oder Umsatzsteuer deutliche rechtliche und praktische Vorteile. Sie sollten als Instrument zur Reduzierung der diffusen Belastungen genutzt werden, am effektivsten durch eine europaweite Einführung.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Notwendigkeit ökonomischer Lenkungsinstrumente zur Ökologisierung der Landwirtschaft: Umweltprobleme der Landwirtschaft in Deutschland - Gegenwärtige Bewältigung der landwirtschaftlichen Umweltprobleme durch Politik und Recht - Umweltabgaben als alternatives Instrument im Umweltschutz - 2. Teil: Steuer- und Abgabenmodelle zur ökologischen Ausrichtung der Landwirtschaft: Ziele und Anknüpfungspunkte von Umweltabgaben zur Ökologisierung der Landwirtschaft - Ökologische Ausrichtung der Grundsteuer - Ökologische Ausrichtung der Umsatzsteuer - Möglichkeiten der Belastung des Einsatzes von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln mit Abgaben - 3. Teil: Europarechtliche Zulässigkeit von Umweltabgaben zur Ökologisierung der Landwirtschaft: Primärrechtliche Schranken - Abkommen im Rahmen der World Trade Organisation - Sekundärrechtliche Schranken - 4. Teil: Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Umweltabgaben zur Ökologisierung der Landwirtschaft: Verfassungsrechtliche Finanzordnung - Freiheitsgrundrechte - Gleichheitsgrundsatz - 5. Teil: Möglichkeiten einer Ökologisierung der Landwirtschaft mittels Umweltabgaben durch die Europäische Gemeinschaft: Steuer- und abgabenrechtliche Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft zur Ökologisierung der Landwirtschaft - Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft zur Verwirklichung der vorgeschlagenen Umweltsteuern - Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachregister
Pressestimmen
»Der Autor stellt überzeugend dar, dass von den untersuchten Optionen die Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel europaweit umsetzbar sind und die Umweltsituationen wesentlich verbessern könnten. [...] Vor dem Hintergrund der begrenzten finanziellen Mittel und der von allen Seiten geforderten ›Entbürokratisierung‹ muss die Diskussion um die Entwicklung der effizientesten Maßnahmen zur Verminderung diffuser Belastungen aus landwirtschaftlichen Quellen auch eine europaweite Einführung von Umweltabgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel einschließen. Für diese Diskussion bietet das Buch eine solide Grundlage und sei allen an der Entwicklung von Agrarumweltprogrammen Beteiligten zur Lektüre empfohlen.«
Lothar Nolte, in: Wasser und Abfall, 1–2/2007
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