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Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik

Teilband 14: Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht. Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse. Hrsg. von Albin Eser / Ulrich Sieber / Jörg Arnold

2012. Tab., Abb.; XXXIV, 498 S.
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50,00 €
ISBN 978-3-428-13678-0
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Beschreibung

Das internationale Forschungsprojekt »Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht – Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse« geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche nationale Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien.

Mit dem vorliegenden Band wird das Projekt abgeschlossen und Bilanz aus einer mehr als zehnjährigen Forschungsarbeit gezogen. Wesentliche Ergebnisse der Landesberichte vor dem Hintergrund des Begriffspaares »Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik« werden verglichen. Das Transitionsstrafrecht ist in seinen Ausprägungen abhängig von der nationalen Politik, mit der auf die Vergangenheit reagiert wird (Vergangenheitspolitik); es können täterbezogene oder opferbezogene Aspekte im Vordergrund stehen. Für das täterbezogene Transitionsstrafrecht lassen sich die in den untersuchten Ländern in unterschiedlicher Weise beschrittenen Wege der Strafverfolgung, der Straflosigkeit und des Strafverzichts erkennen. Das opferbezogene Transitionsstrafrecht manifestiert sich in vielfältigen Wiedergutmachungsmaßnahmen. All diese Wege strafrechtlichen Umgangs mit der Vergangenheit werden im Einzelnen analysiert, im Kontext der unterschiedlichen politischen Systemwechsel betrachtet und anhand von grafischen Übersichten verdeutlicht. Es zeigt sich, dass trotz bestimmter Typisierungsmöglichkeiten für die untersuchten Länder kein einheitliches Modell strafrechtsbezogener Vergangenheitspolitik zu erkennen ist.

Im Schlussteil des Bandes werden grundlegende rechtspolitische Fragestellungen reflektiert. Das letzte Ziel allen Transitionsstrafrechts wird in der Wiederherstellung des sozialen Friedens gesehen. Wahrheitserforschung, Rehabilitierung, Strafverfolgung, Versöhnung oder welche anderen Ziele auch immer die Transitionspolitik eines Landes bestimmen mögen, dürfen nicht verabsolutiert werden, sondern sind jeweils so zu gestalten, dass sie den inneren und äußeren Befriedungsprozess bestmöglich fördern und nicht etwa behindern.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einleitung: Entstehung und Entwicklung des Projekts – Struktur und wissenschaftliche Zuordnung

Erster Teil: Grundlagen des Projekts

§ 2 Einführung in das Gesamtprojekt: Konzeption – Modelle strafrechtlicher Reaktion auf Systemunrecht – Projektskizze
§ 3 Fortentwicklung der Projektkonzeption: Zur Methodik und Durchführung des Projekts – Inhaltlich-begriffliche Abklärungen – Ergebnisüberblick zum Transitionsstrafrecht – Folgerungen – Künftige Forschungsperspektiven

Zweiter Teil: Ergebnisse im Einzelnen

§ 4 Historisch-politische Entwicklungen: Politische Systemveränderungen – Systemveränderungen in Osteuropa – Systemveränderungen in Südeuropa – Systemveränderungen in Lateinamerika – Systemveränderungen in Afrika – Systemveränderungen in Ostasien – Zusammenfassende Übersicht
§ 5 Kriminologisch-juristische Einordnung: Systemunrecht in Osteuropa – Systemunrecht in Südeuropa – Systemunrecht in Lateinamerika – Systemunrecht in Afrika – Systemunrecht in Ostasien – Vergleichende Zusammenfassung
§ 6 Rechtslage und Verfolgungsrealität: Rechtslage und Verfolgungsrealität im alten System – Rechtslage und Verfolgungsrealität in der Transition
§ 7 Internationales Recht und Transitionsstrafrecht
§ 8 Opferorientierte Vergangenheitspolitik und Transitionsstrafrecht: Rehabilitierung und Entschädigung – Institutionen zur Aufklärung der Wahrheit
§ 9 Rechtspolitische Schlussfolgerungen der Landesberichte: Osteuropa – Südeuropa – Lateinamerika – Afrika – Ostasien – Zusammenfassung

Dritter Teil: Gesamtbewertung

§ 10 Rechtspolitische Reflexionen zur Aufarbeitung und Verhinderung von Systemunrecht: Enttäuschte Erwartungen? – Pro und Contra nationaler Beliebigkeit in Reaktion auf Systemunrecht – Gleich- und gegenläufige Zielsetzungen – Denkbare Wege: Hindernisse – Anforderungen – Ausblick

Literaturverzeichnis

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