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Theorie der juristischen Formulare

Ein Beitrag zur Methodenlehre der Rechtsanwendung

Schriften zur Rechtstheorie (RT), Band 252
2010. Abb.; XI, 166 S.
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Beschreibung

Felix Gantner stellt ausgehend von rechtstheoretischen Modellen der juristischen Argumentation und Subsumtion dar, wie juristische Verfahren durch den Einsatz von Formularen verändert werden und die Behörde juristische Arbeit bei der Rechtsanwendung auf den Antragsteller überwälzt. Formulare sind wesentliche Gestaltungsmittel bei der Reform von Verwaltungsverfahren und der Realisierung von eGovernment-Lösungen. Der Autor untersucht ihre grundlegenden Bauelemente und die Abbildungen von Rechtsnormen im Faltblatt. Zusätzlich widmet er sich der im Rahmen von eGovernment entwickelten neuen, elektronischen Formulartypen und beschreibt ihre Einsatzgebiete bei der Verwaltungsreform.

Gantner beleuchtet, ausgehend vom Grundsatz der amtswegigen Ermittlung des Sachverhalts, die rechtlichen Grenzen des Formulareinsatzes, das Spannungsfeld von Verwaltungsökonomie, Mitwirkungspflichten der Parteien, Selbstbindung von Behörden und Verzicht auf Parteiengehör durch Richtigkeits- und Vollständigkeitsklauseln.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Formular und Rechtsanwendung - B. Formale Modelle der Rechtsanwendung: Subordination und Subsumtion - Subsumtion und interne Rechtfertigung - C. Rechtsanwendung: Die Rechtsvorschrift - Der Sachverhalt - Das Grundmodell der Rechtsanwendung - Rechtsanwendung und juristische Argumentation - D. Juristische Arbeitsteilung: Rechtsanwendung und ähnliche Sachverhalte - Juristische Argumentation und Arbeitsteilung - Juristische Arbeitsteilung und kasuistischer Tatbestandsraum - E. Rechtsanwendung und Formulare: Formularverfahren - Tatbestand und Sachverhalt im Formular - Arbeitsteilige Verfahren und Formulare - Norm- und Sachverhaltsarbeit - F. Die Wartung von Formularen: Formular- und Formularnovellen - Der Umfang der Wartung - G. Papier- und elektronisches Formular: Bauelemente des Papierformulars - eGovernment und elektronische Formulare - Das Formular der Zukunft - H. Rechtsfragen des Formulareinsatzes: Der Rechtsakt "Formular" - Formular und Ermittlungsverfahren - Formular und Rechtsauskunft - Rechtsschutz - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachwortverzeichnis

Themen

Argumentationstheorie Formular E-Government

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