Rechtliche Vorgaben für die Regulierung audiovisueller Waren- und Dienstleistungsangebote im Fernsehen und im Internet
Beschreibung
Der direkte Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das Fernsehen und das Internet gewinnt seit einigen Jahren ständig an Bedeutung. Der Gesetzgeber, der dieser Entwicklung Rechnung zu tragen hat, sieht sich bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für Teleshopping- und Onlineshoppingangebote mit Vorgaben des Verfassungsrechts, namentlich der Grundrechte und des föderalen Kompetenzrechts, des primären und sekundären Gemeinschaftsrechts sowie des Völkerrechts konfrontiert. Anders als bei herkömmlichen Formen des Waren- und Dienstleistungsabsatzes stellt sich bei einer Nutzung moderner Kommunikationsangebote zum direkten Vertrieb von Produkten vielfach die Frage nach einer spezifisch medienrechtlichen Regulierung. Es kommt zu zahlreichen Berührungen wirtschaftsrechtlicher und medienrechtlicher Ordnungsgrundsätze, die sowohl den Gesetzgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen stellen. Die rechtliche Analyse wird dadurch erschwert, dass aufgrund des Phänomens einer zunehmenden Medienkonvergenz die Unterscheidung zwischen Fernsehen und Internetangeboten mehr und mehr an Konturen verliert. Dieser Unterscheidung wurde in der Vergangenheit im Hinblick auf die besondere verfassungsrechtliche Stellung des "Rundfunks" eine maßgebliche Bedeutung für die Ermittlung der materiellen und kompetenzrechtlichen Bindungen des Gesetzgebers zugemessen.
Vor diesem Hintergrund widmet sich Johannes Kroymann insbesondere der Frage, inwieweit Teleshopping- und Onlineshoppingangebote als "Rundfunk" im verfassungsrechtlichen Sinne zu qualifizieren sind und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Teleshopping- und Onlineshoppingangebote als tatsächliches Phänomen: Technische Grundlagen - Konsequenzen der technischen Entwicklung für die Möglichkeiten medialer Kommunikation - Teleshopping- und Onlineshoppingangebote - B. Teleshopping- und Onlineshoppingangebote als Gegenstand staatlicher Regulierung: Ansatzpunkte für eine medienrechtliche und eine wirtschaftsrechtliche Regulierung von Teleshopping- und Onlineshoppingangeboten - Bestehende gesetzliche Regelungen zu Teleshopping- und Onlineshoppingangeboten - C. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Regulierung von Teleshopping- und Onlineshoppingangeboten: Zum Verhältnis formeller und materieller Vorgaben des Verfassungsrechts - Materielle verfassungsrechtliche Vorgaben - Gesetzgebungskompetenzen - D. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben: Primärrecht - Sekundärrecht - E. Völkerrechtliche Vorgaben: Internationale Zuständigkeit des nationalen Gesetzgebers für die Regulierung von Teleshopping- und Onlineshoppingangeboten - Materielle völkerrechtliche Vorgaben - F. Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Sachwortregister
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