»Systemwettbewerb« zwischen Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung

Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen

2015. 305 S.
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ISBN 978-3-428-14633-8
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Beschreibung

Die Untersuchung befasst sich mit dem – weltweit einzigartigen – dualen Krankenversicherungssystem in Deutschland, bei dem gesetzliche und private Krankenversicherung nebeneinander stehen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis von GKV und PKV derzeit nicht zutreffend als »Systemwettbewerb « beschrieben werden kann. Weder stehen die einzelnen Versicherer der beiden Systeme zu einander im Wettbewerb, noch können aus dem Nebeneinander Erkenntnisse über das effizientere und insgesamt »bessere« System gewonnen werden. Vor diesem Hintergrund stellt die Verfasserin verschiedene in Politik und Wissenschaft diskutierte Wege zur besseren Abstimmung der beiden Säulen des Gesamtsystems Krankenversicherung aufeinander vor und untersucht die zu berücksichtigenden rechtlichen Gesichtspunkte, insbesondere die Grenzen, die das Grundgesetz dem Gesetzgeber steckt.

Inhaltsübersicht

Einleitung: »Systemwettbewerb« als Steuerungsinstrument für das Gesundheitswesen?

1. Die zwei Säulen des Gesundheitswesens der Bundesrepublik Deutschland

Entstehung und historische Entwicklung eines zweigliedrigen Krankenversicherungssystems – Charakteristika der zwei Säulen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

2. Status Quo: »Systemwettbewerb« zwischen GKV und PKV?

Wettbewerb innerhalb der Systeme – Wettbewerb zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung

3. Rechtliche Ordnung des »Wettbewerbs« durch das europäische und nationale Kartellrecht?

Die gesetzlichen Krankenkassen im Bereich der Pflichtversicherung – Die gesetzlichen Krankenkassen im Bereich der freiwilligen Versicherung – Die gesetzlichen Krankenkassen beim Angebot leistungserweiternder Wahltarife und bei der Vermittlung von Zusatzversicherungen – Die privaten Krankenversicherer

4. Ausländische Gesundheitssysteme als Vorbilder für ein wettbewerbliches Krankenversicherungssystem?

Niederlande – Schweiz

5. Die legislativen Gestaltungsmöglichkeiten des Verhältnisses von GKV und PKV

Eckpunkte der bisherigen Untersuchungen und weiteres Prüfungsprogramm – Der Handlungsspielraum des Gesetzgebers in den Grenzen des Verfassungs-, Unions- und Völkerrechts – Umgestaltungsoptionen

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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