Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft

Beiträge auf der 12. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2010 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

2011. 163 S.
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ISBN 978-3-428-13671-1
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ISBN 978-3-428-53671-9
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ISBN 978-3-428-83671-0
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Beschreibung

Das Vertrauen in Demokratie und Marktwirtschaft sinkt. Dazu gibt es gerade in jüngerer Zeit Anlass genug. Ein Beispiel ist das süße Gift der Staatsverschuldung, die nicht nur die Zukunft zu verspielen droht, sondern auch die Gegenwart. Die Politik scheint vielfach nur noch im Kielwasser der Großwirtschaft zu segeln, die sich auf Kosten anonymer Massen saniert. Gerechtigkeit und Ethik bleiben leicht auf der Strecke. Auch hinter anderen Fehlentwicklungen stehen nicht selten systemische Defizite. Auf der 12. Speyerer Demokratietagung sprachen namhafte Referenten aus Wissenschaft und Politik über aktuelle Systemmängel und ihre Lösungen. Erörtert wurde etwa, inwiefern Stabilitätspakt und Schuldenbremse faktisch wirksam sind, wann Entscheidungen der Politiker in eigener Sache die Grenze zur Korruption überschreiten, inwieweit die Staatsgewalt wirklich vom Volke ausgeht, wie die Europäische Union und die Währungsunion unsere Demokratie auszuhöhlen drohen, inwiefern direkte Demokratie auch auf Bundesebene eingeführt werden sollte, und welche Ursachen und Konsequenzen die zunehmende Entfremdung der sogenannten Volksparteien vom Volke hat. Die neun, zum Teil erheblich überarbeiteten Referate sind in diesem Buch wiedergegeben.

Inhaltsübersicht

Inhalt: Joachim Wieland, Staatsverschuldung: Sind Stabilitätspakt und Schuldenbremse nur noch Makulatur? - Hans Herbert von Arnim, Entscheidungen der Politik in eigener Sache: eine Form der Korruption? - Hermann K. Heußner, Wahlen allein genügen nicht. Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung direkter Demokratie auf Bundesebene - Karsten Fischer, Das Amfortas-Syndrom der Politikverdrossenheit, oder: Mißtrauen in der Demokratie und Vertrauen in die Demokratie - Sahra Wagenknecht, Hat Marx doch Recht? Die Instrumentalisierung der Politik durch die Wirtschaft - Heinz-Günther Borck, Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ... - Arnulf Baring, Zum Zustand unserer Nation - Karl Albrecht Schachtschneider, Die Aushöhlung der Demokratie durch Europäische Union und Währungsunion - Gerd Langguth, Volksparteien ohne Volk? Ursachen und Konsequenzen

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