Systemgerechtigkeit bei den Marktfreiheiten der Europäischen Union

Die gebotene Kohärenz nationaler Gesetzgebung

2016. 460 S.
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ISBN 978-3-428-14814-1
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ISBN 978-3-428-54814-9
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ISBN 978-3-428-84814-0
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Beschreibung

Der Autor befasst sich mit einem anhaltend kontrovers diskutierten Rechtfertigungsstandard für Eingriffe in die EU-Marktfreiheiten: dem Gebot der Kohärenz nationaler Gesetzgebung. Die offenbare Nähe zur Widerspruchsfreiheit, aber vor allem auch die engen Bezüge zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgebot charakterisieren das Kohärenzgebot als unionsspezifische Ausprägung der im Verfassungsrecht entwickelten Systemgerechtigkeit. Mit Blick auf etwaige übertragbare Normen setzt die Untersuchung an diesen verfassungsrechtlichen Wurzeln an, um hierauf aufbauend zu einer abschließenden dogmatischen Verortung und Gesamtbeurteilung des Gebotes zu gelangen. Letztere nimmt dabei insbesondere das Spannungsfeld zwischen der Kontrollfunktion des Kohärenzgebotes und den gewichtigen demokratiebezogenen Friktionen in den Blick. Die abschließende rechtsvergleichende Analyse des Einsatzes von Kohärenzprinzipien im Welthandelsrecht und in der EMRK dient zusätzlich der Auflösung des um das Kohärenzgebot geführten Legitimationskonflikts.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Problemstellung und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung

B. Kohärenz als europäischer Systemgerechtigkeitsbegriff

Erarbeitung eines unionsrechtlichen Begriffs der Systemgerechtigkeit – Abgrenzung des Kohärenzgebotes vom Postulat der Systemgerechtigkeit

C. Das unionsrechtliche Kohärenzgebot in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Normativer Kontext des Kohärenzgebotes – Die semantischen Grundlagen des unionsrechtlichen Kohärenzgedankens – Die Entwicklung des Kohärenzgedankens durch den Europäischen Gerichtshof – Die inhaltliche Reichweite des Kohärenzgebotes – Rechtfertigungsbezogener Anwendungsbereich des Kohärenzgebotes – Außerachtlassung der innerstaatlichen Kompetenzordnung – Implizite Beachtung sozioökonomischer Belange – Die dogmatische Einordnung des Kohärenzgebotes

D. Das unionsrechtliche Systemgerechtigkeitsgebot in der Beurteilung

Vorüberlegungen – Das Erfordernis der Gesamtkohärenz – Kohärenzgebot und Subsidiaritätsgedanke: Auflösung des Konflikts – Bedenken in rechtsstaatlicher und demokratischer Hinsicht – Zur Legitimität von sozioökonomischen Belangen

E. Kohärenzargumentation außerhalb der Grundfreiheitsdogmatik

Kohärenzanforderungen im Rahmen der EU-Grundrechte – Kohärenzargumente in der Europäischen Konvention für Menschenrechte – Kohärenzargumente im Welthandelsrecht

F. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

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