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Südkorea

Teilband 10: Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht. Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse. Hrsg. von Albin Eser / Ulrich Sieber / Jörg Arnold

2006. Abb.; XII, 126 S.
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22,00 €
ISBN 978-3-428-12174-8
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Beschreibung

Der vorliegende Landesbericht zu Südkorea von Cho Byungsun, Carolin Holzapfl und Thomas Richter untersucht die Reaktionen auf das Unrecht, das von 1979 bis in die 80er-Jahre hinein durch das damalige autoritäre Regime begangen wurde. Im ersten Teil betrachten und analysieren die Autoren den steinigen Weg hin zur allmählichen Demokratisierung des Landes. Vor dem politischen Wechsel, der 1987 eingeleitet wurde, brachte die autoritäre Herrschaft verschiedene Formen des Systemunrechts hervor: die gewaltsame Machtergreifung Chun Doohwans im Jahr 1979 und die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung in der Stadt Kwangju im Mai 1980, mit der Chun Doohwan seine Macht zu sichern suchte; hinzu kamen Rechtsbeugung und Korruption. Wie der Makrokriminalität des nahezu überwundenen Systems nach 1987 begegnet wurde, wird im zweiten Teil des Berichts aufgezeigt. Über Jahre lag Südkorea unter dem Schleier eines vermeintlichen inneren Friedens.

Der Schattenwurf der Vergangenheit ließ sich jedoch nicht aufhalten - im Jahr 1995 setzte schließlich anlässlich eines Korruptionsskandals die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen ein. Im Mittelpunkt der juristischen Diskussion standen dabei Fragen des gelungenen Hochverrats, der Verjährung und des Rückwirkungsverbots. Nachdem die Prozesse gegen die beiden ehemaligen Präsidenten Chun Doohwan und Roh Taewoo sowie andere Mitverantwortliche zur letztinstanzlichen Verurteilung und zu langjährigen Haftstrafen geführt hatten, nahm die strafrechtliche Auseinandersetzung mit der Vergangenheit im Dezember 1997 eine erneute Wendung: Chun Doohwan und Roh Taewoo wurden begnadigt. Der Bericht schließt mit rechtspolitischen Folgerungen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Vorwort der Herausgeber - Einführung in das Gesamtprojekt, Projektskizze, Vorwort der Autoren - A. Vorverständnis: Historisches und politisches Vorverständnis ­ Kriminologisch-juristisches Vorverständnis - B. Rechtslage und Verfolgungsrealität: Überblick ­ Machtergreifung Chun Doohwans und Massaker von Kwangju ­ Rechtsbeugung unter Chun Doohwan ­ Korruption und Bestechung unter Chun Doohwan und Roh Taewoo - C. Supranationales Recht - D. Zusammenfassung und rechtspolitische Schlussfolgerungen: Ausgangssituation ­ Beitrag der Strafverfolgung zur Aufarbeitung des autoritären Regimes - Anhang: Constitution (Auszug) ­ Strafgesetzbuch (Auszug) ­ Criminal Procedure Act (Auszug) ­ Militärstrafgesetz (Auszug) ­ Constitutional Court Act (Auszug) ­ Sondergesetz zur 5.18-Demokratiebewegung ­ Sondergesetz zur Verjährung bei Verfassungsbruchtaten ­ Amnesty Act (Excerpt) ­ Gesetz zur Verschärfung der Strafe von bestimmten Delikten (Auszug) ­ Sondergesetz zur Einziehung beim Amtsdelikt (Auszug) ­ Anordnung des Justizministers über die Erledigung staatsanwaltschaftlicher Angelegenheiten und Geschäfte (Auszug) - Literaturverzeichnis - Herausgeber und Autoren

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