Die Videofernvernehmung von Zeugen gem. § 247a StPO
Beschreibung
Vor allem seit dem Kinderschändungsprozess von Worms ist die Frage, ob eine audiovisuelle Fernvernehmung im Strafprozess möglich und sinnvoll ist, in die breitere juristische Diskussion eingegangen. Seit 1998 ist diese Diskussion als § 247a Bestandteil der Strafprozessordnung. Die Norm fristet seit ihrer Schaffung jedoch kaum mehr als ein Kümmerdasein, was nicht zuletzt an ihrer dogmatischen Konzeption, vor allem aber auch an einer gewissen Abneigung der juristischen Praxis gegenüber technischen Hilfsmitteln liegt.
P. Rieck versucht diese Norm, § 247a StPO, dogmatisch zu durchdringen und gleichzeitig die praktische Seite nach der technischen wie der vernehmungs- und wahrnehmungspsychologischen Dimension näher zu beleuchten. Dabei wirbt er für den "Videozeugen", wobei er ebenfalls versucht, die kritischen Einwände gegen seinen Einsatz im Strafprozess zu widerlegen. Mit dem Videozeugen werden u. a. auch das Unmittelbarkeitsprinzip, Fragen der Glaubwürdigkeitsbeurteilung anhand nonverbaler Verhaltenskategorien, die kommissarische Vernehmung, die Abschirmung von Zeugen sowie das freie Geleit analysiert und präzisiert.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Anwendung von Videotechnik im Hauptverfahren des deutschen Strafprozesses: Rechtsgenese der Regelungen in der StPO zum Einsatz von Videotechnik im Gerichtssaal - Die gesetzlichen Regelungen der §§ 247a, 168e StPO im einzelnen - 3. Verhältnis des § 247a zur unmittelbaren Vernehmung des Zeugen in der Hauptverhandlung sowie zu anderen Beweismitteln: Die Kritik am Einsatz von Videotechnik im Strafverfahren - (Strafjustizpraktische) Erfahrungen im Umgang mit Videokonferenztechnik - Unmittelbarkeitsprinzip, § 250 - 4. Glaubwürdigkeitsbeurteilung des Zeugen bei audiovisueller Fernvernehmung: Audiovisuelle Kommunikation als Ausgangspunkt der Glaubwürdigkeitsbeurteilung - Glaubwürdigkeitsbeurteilung - 5. Verhältnis des § 247a zu weiteren Vorschriften sowie einzelne, damit verbundene Probleme: § 247a und die Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung gem. § 247 - Videofernvernehmung und kommissarische Zeugenvernehmung gem. § 223 - Durchführung der Zeugenvernehmung durch Sachverständige als "Vernehmungsgehilfen"? - Zulässigkeit der Abschirmung des Zeugen? - § 247a und revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit tatgerichtlicher Entscheidungen - 6. Die Anwendung der Videotechnik bei Auslandszeugen: Begriff und Bedeutung des "Auslandszeugen" - Gründe und rechtliche Kriterien für die Videofernvernehmung von Auslandszeugen - Die grenzüberschreitende Videokonferenz gem. Art. 10 Ergänzungs-Übereinkommen zum EuRhÜbk v. 29.05.2000 - Mangelnde Sanktionierbarkeit der Falschaussage des "Videozeugen" - Videofernvernehmung von Auslandszeugen und freies Geleit - 7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung - Gesamtergebnis - Forderungen de lege ferenda - Ausblick - Anhang - Literaturverzeichnis, Glossar, Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Im Sinne des von Rieck geäußerten Wunsches, wonach seine Untersuchung ›Diskussionsgrundlage sein und Widerspruch herausfordern (soll)‹ (S. 306), ist dieses Buch daher jedem zu empfehlen, der sich mit dem Einsatz des ›Videozeugen‹ als neues Medium im Strafprozess in kritischer und reflektierender Weise auseinanderzusetzen beabsichtigt.«
Dr. Daniela Demko, in: HRR-Strafrecht, 6/2005
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