Subsidiarität – Recht und Kontrolle

Eine Untersuchung zur gerichtlichen Kontrolldichte des Art. 5 Abs. 3 EUV

2021. 151 S.
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ISBN 978-3-428-18333-3
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ISBN 978-3-428-58333-1
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Beschreibung

Seit dem Vertrag von Lissabon scheint die Frage nach der Justiziabilität des Subsidiaritätsprinzips als Maßstab der Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten geklärt zu sein. In den Verträgen heißt es nun ausdrücklich, dass der Grundsatz der Subsidiarität einer gerichtlichen Kontrolle unterworfen ist. Wie passt dies mit dem Befund zusammen, dass bis heute kein Verdikt der Unionsgerichtsbarkeit existiert, in dem sie einen europäischen Rechtsakt wegen eines Verstoßes gegen das Subsidiaritätsprinzip für nichtig erklärt?

Die Arbeit geht den Ursachen hierfür nach, indem sie Grund und Grenzen einer rechtlichen Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips vor dem Hintergrund der Reformen des Vertrags von Lissabon beleuchtet. Dabei zeigt die Arbeit auf, welche Lösungsmöglichkeiten sich aus der normativen Neuausrichtung des Subsidiaritätsprinzips für dessen rechtliche Kontrolle ergeben und wie sich diese in der höchstrichterlichen Rechtsprechung des EuGH widerspiegeln.

Inhaltsübersicht

Einleitung: Die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips als Aufgabe des EuGH – Gang der Untersuchung
I. Grundlagen der Untersuchung: Allgemeines – Terminologie der Untersuchung – Der Unionsgesetzgeber als Adressat von prozeduralen Pflichten
II. Die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips als Herausforderung für den EuGH: Entwicklungsgeschichtlicher Ursprung des Subsidiaritätsprinzips – Europarechtliche und -politische Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips – Das Subsidiaritätsprinzip im Recht der Europäischen Union – Folgerungen für die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips durch den EuGH
III. Die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips durch eine prozedurale Fehler- und Pflichtenlehre: Vorgangsbezogene Pflichten des Unionsgesetzgebers – Verfahrensbezogene Pflichten des Unionsgesetzgebers – Prozessuale Pflichten des Unionsgesetzgebers – Fazit
IV. Die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips durch den EuGH: Methodik der Rechtsprechungsanalyse – Die rechtliche Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips als Aufgabe des Unionsrichters – Überprüfung der materiell-rechtlichen Vorgaben des Subsidiaritätsprinzips – Überprüfung der prozeduralen Vorgaben des Subsidiaritätsprinzips – Prozessuale Pflichten des Unionsgesetzgebers – Fazit
V. Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen
Anhang, Rechtsprechungs-, Literatur- und Sachverzeichnis

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