Beschreibung
Die Einführung von Wettbewerb in die über 100 Jahre monopolistisch strukturierte Stromwirtschaft gehört zu den größten Herausforderungen staatlicher Ordnungspolitik. Erste Erfolge sind zwar vorhanden, dennoch existieren noch vielfältige Wettbewerbshindernisse. Die Europäische Kommission hat Anfang 2007 zahlreiche neue regulatorische Maßnahmen angekündigt. Fraglich ist aber, inwieweit das dichte Geflecht aus bestehenden und künftigen Regelungen wirksam vollzogen werden kann. Eines der Hauptprobleme eines wirksamen Vollzugs ist und bleibt die Informationsasymmetrie, deren Beseitigung in der öffentlichen Diskussion eine untergeordnete Rolle spielt.
Sabine Frenzel liefert eine sorgfältige empirische und rechtliche Analyse der bestehenden Wettbewerbshindernisse im Strommarkt und vorhandener regulatorischer Mängel. Sie entwickelt ein EG-rechtskonformes Modell regulierter Selbstregulierung für den Strommarkt, das seine Grundlage in dem verfassungsrechtlichen Konzept der staatlichen Gewährleistungsverantwortung hat. Hierbei zeigt die Autorin auf, dass eine effektive Regulierung gelingen kann, wenn Staat und Gesellschaft zusammenwirken: Der Staat, der den rechtlichen Rahmen für die Erfüllung von Gemeinwohlaufgaben gewährleistet und gesellschaftliche Akteure, die an der Aufgabenerfüllung teilhaben.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Problemstellung, Konzeption, Variablenkomplexe und Methode: Problemstellung - Konzeption und Variablenkomplexe - Methode - 2. Teil: Der rechtliche Ordnungsrahmen des Strommarktes: Die monopolistische Stromwirtschaft - Die Stromrichtlinie von 1996 - Die Umsetzung der Stromrichtlinie 1996 in deutsches Recht - Die Stromrichtlinie von 2003 - Die Novellierung des EnWG im Jahr 2003 - Die Novellierung des EnWG aufgrund der Stromrichtlinie 2003 - Zusammenfassung - 3. Teil: Wettbewerbsintensität: Indikatoren - Strompreise, Netznutzungsentgelte und das Wechselverhalten der Kunden - 4. Teil: Die Funktionsweise des Stromhandels: Handelsebenen - Bilateraler Stromgroßhandel - Börsenhandel - Verhältnis zwischen bilateralem Stromhandel und Strombörsenhandel - Zusammenfassung - 5. Teil: Handelshemmnisse: Merkmale der Marktteilnehmer - Merkmale staatlicher Akteure - Regulierungsmerkmale - Ergebnis - 6. Teil: Die ordnungspolitischen Aufgaben des Staates im Stromhandel: Leitbilder - Das ordnungsrechtliche Behördenmodell des EnwG und seine Erfolgsaussichten - Die Fortentwicklung des Modells der regulierten Selbstregulierung - Bewertung - Weitere Maßnahmen zur Beseitigung von Wettbewerbshindernissen - Ergebnis - Zusammenfassung - Anhang 1: Interviewleitfaden - Anhang 2: Teilnehmende Institutionen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
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