Beschreibung
Unter Berufung auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht erlegen die Kirchen ihren Mitarbeitern ein Streikverbot auf. Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob dieser Streikausschluss rechtmäßig ist. Um eine sachgerechte Antwort zu entwickeln, wurden zunächst die miteinander konfligierenden Rechtsgüter – kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Koalitionsfreiheit, aus der sich das Streikrecht ergibt – in ihrer jeweiligen Reichweite untersucht. Wichtig war auch ein Blick auf europa- und völkerrechtliche Regelungen. Anschließend wurde die Methode festgelegt, anhand derer ein Ausgleich der aufeinandertreffenden Rechtspositionen erfolgen kann. Im Anschluss konnte ein Lösungsvorschlag erarbeitet werden, der sowohl den grundgesetzlichen als auch den europa- und völkerrechtlichen Vorgaben gerecht wird. Der kirchliche Streikausschluss ist hiernach haltbar, wenn den Beschäftigten und Koalitionen ausreichende Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Festlegung der Arbeitsbedingungen eingeräumt werden.
Inhaltsübersicht
§ 1: Einleitung
Problemstellung – Die Praxis der Kirchen bei der Regelung von Arbeitsbedingungen
§ 2: Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III 1 WRV
Systematik und Rechtsnatur des Selbstbestimmungsrechts – Persönlicher Schutzbereich – Sachlicher Schutzbereich: Selbständige Regelung eigener Angelegenheiten – Schranken des Selbstbestimmungsrechts
§ 3: Europäischer Kirchenstatus
Unionsrechtlicher Status der Religionsgesellschaften – Rechtslage nach der EMRK – Auswirkungen auf das deutsche Staatskirchenrecht und Zwischenergebnis
§ 4: Das Streikrecht aus nationaler Sicht
Herleitung aus Art. 9 III 1 GG – Genaue Reichweite des Streikrechts – Grenzen des Arbeitskampfrechts
§ 5: Das Streikrecht im europäischen Verständnis und in völkerrechtlichen Verträgen
Unionsrechtliche Vorgaben – Völkerrechtliche Vorgaben
§ 6: Konfliktlösungsvorschläge für den sog. Dritten Weg
Die bestehenden Lösungsansätze – Eigener Ansatz
§ 7: Konfliktlösungsvorschläge für den sog. Zweiten Weg
Begriff und Ausgestaltung des Zweiten Weges – Rechtliche Beurteilung
§ 8: Zusammenfassung der Ergebnisse
Das Selbstbestimmungsrecht – Das Streikrecht – Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Mit Hiljes Werk ist die Debatte um das Verhältnis von Koalitionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht um eine fundierte Analyse reicher, die eine komplizierte Gemengelage übersichtlich und zugänglich darstellt.« Clemens Sudhof, in: Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht, 3/2016
»Hiljes Ausführungen bestechen durch eine umfassende Auswertung der einschlägigen Literatur und der jeweils aktuellen Rechtsprechung. Das Werk ist verständlich geschrieben und enthält alle wesentlichen Informationen zur Frage, ob ein Streikrecht auch in kirchlichen Einrichtungen anzuerkennen ist. Wer sich mit dieser Thematik umfassender beschäftigen möchte, sollte das Buch von Hiljes nicht übersehen. Der Rezensent kann die wissenschaftliche Gründlichkeit der Bearbeitung bestätigen. Dies gilt auch für die im Werk enthaltenden Zitate.« Prof. Dr. Boris Hoffmann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 1-2/2016
»Die Arbeit ist eine hervorragende Zusammenstellung der dazu vertretenen Positionen im Schrifttum und in der Rechtsprechung. Die Fragestellungen werden grundlegend und ausführlich diskutiert.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, auf: socialnet, 04.04.2016
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