Strafzwecke und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
2017. Tab., Abb.; 362 S.
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ISBN 978-3-428-15334-3
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Beschreibung

Der wissenschaftliche Fortschritt in den Grundlagen des Strafzumessungsrechts ermöglicht es, den Blick auf deliktspezifische Besonderheiten – den »Besonderen Teil« des Strafzumessungsrechts – zu werfen. Die Arbeit beschäftigt sich hierbei mit dem Delikt der Steuerhinterziehung. Es wird untersucht, welche Strafzwecke bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sind und welchen Einfluss fiskalische Zwecke – etwa im Rahmen von Verfahrensabsprachen – hierbei ausüben dürfen. Die geltende Strafzumessungstradition wird ausführlich dargestellt. Hierzu wird zum einen die detaillierte Rechtsprechung des BGH insbesondere auch zum »großen Ausmaß« i.S.v. § 370 III AO eingehend untersucht und gewürdigt. Zum anderen werden bekannte Straftaxen bzw. Strafzumessungstabellen sowie empirische Untersuchungen zur Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung gegenübergestellt. Ergänzt wird dies um eine eigene empirische Untersuchung zur Strafzumessung durch die Finanzämter im Strafbefehlsverfahren.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Schuldprinzip und Strafzwecke im Steuerstrafrecht

Schuldprinzip: Strafbegründungsschuld und Strafzumessungsschuld – Die Strafzumessungsschuld der Steuerhinterziehung – Präventive Strafzwecke im Steuerstrafrecht – Die Wertung des § 371 AO: Relevanz von »außerstrafrechtlichen« Zwecküberlegungen?

2. Teil: Grundlagen der Strafzumessungsentscheidung bei Steuerhinterziehung

Strafrahmenfindung – Strafhöhenbemessung – Weitere Aspekte der Strafzumessungsentscheidung

3. Teil: Die strafzumessungsrelevanten Umstände

Der Hinterziehungsbetrag – Weitere Tatumstände – Vorleben – Schadenswiedergutmachung durch Nachzahlung – Geständnis – Überlange Verfahrensdauer – Sonstige täterbelastende Tatfolgen und allgemeine Strafempfindlichkeit

4. Teil: Die Finanzbehörden als Rechtsanwender

Die Verlagerung staatsanwaltschaftlicher Befugnisse auf die Finanzverwaltung – Die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – Die Anweisungen für das Strafverfahren und Bußgeldverfahren (Steuer) – Strafmaßvorgaben der Finanzbehörden für die Strafhöhenbemessung

Zusammenfassung

Ausblick

Anhang

Literatur- und Sachverzeichnis

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