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Strafverfolgung und die Cloud

Strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen und deren völkerrechtliche Grenzen

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 254
2019. 252 S.
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ISBN 978-3-428-15620-7
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ISBN 978-3-428-85620-6
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Beschreibung

Cloud-Dienste sind im digitalen Zeitalter nicht mehr wegzudenken. Ermittlungsbehörden kommen daher bei ihren Ermittlungen zunehmend mit Cloud-Sachverhalten in Berührung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die Möglichkeiten und Grenzen der strafprozessualen Ermittlungsbefugnisse »in der Cloud«.

Zunächst werden die für die rechtliche Beurteilung notwendigen technischen Grundlagen des Cloud Computings erarbeitet. Sodann wird der Rahmen der behördlichen Ermittlungsbefugnisse abgesteckt und deren Anwendbarkeit auf Cloud-basierte Sachverhalte untersucht. Für Cloud-Dienste mit Auslandsbezug findet eine Auseinandersetzung mit der völkerrechtlichen Begrenzung durch das Territorialprinzip statt. Dabei werden auch relevante Aspekte des neuen Datenschutzrechts berücksichtigt. Die Autorin entwickelt einen neuen Lösungsansatz zum völkerrechtskonformen Zugriff auf Daten, welche auf grenzübergreifenden Serverfarmen gespeichert sind, um eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen

Historie – Begriffsbestimmung – Technische Grundlagen – Datenkategorisierung – Lokalisierung der gespeicherten (Inhalts-)Daten – Wesentliche Vor- und Nachteile des Cloud Computing – Tendenzen der Veränderung – Tatsächliche Zugriffsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden – denkbare Fallkonstellationen – Résumé

2. Erarbeitung des rechtlichen Rahmens

Verfassungsrechtlicher Rahmen – Strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen und ihre Voraussetzungen

3. Völkerrechtliche Begrenzung der Ermittlungsbefugnisse

Das Territorialprinzip – Die Zulässigkeit extraterritorialer Ermittlungshandlungen – Der Zugriff auf im Ausland gespeicherte Daten – Der Zugriff auf in der Cloud gespeicherte Daten bei grenzübergreifenden Serververbunden – Herausgabeanspruch bezüglich im Ausland gespeicherter Daten – Résumé zur völkerrechtlichen Begrenzung der nationalen Ermittlungsbefugnisse

4. Untersuchung der Tragfähigkeit der bisherigen Ergebnisse und verbleibender Handlungsbedarf

Anwendung der bisherigen Ergebnisse auf die ausgewählten Fallkonstellationen – Zusammenfassung und Bewertung der bisherigen Ergebnisse

Schlusswort

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Cloud Computing Durchsicht Territorialprinzip
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