Strafverfolgung bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz
2014. 161 S.
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ISBN 978-3-428-14368-9
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Beschreibung

Fabian Stam untersucht die rechtlichen Grundlagen zur Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten während eines Auslandseinsatzes begehen. Der Autor identifiziert die Defizite der gegenwärtigen Rechtslage und sucht diese zu lösen. Die Arbeit spannt dabei einen Bogen von der Geltung deutschen Strafrechts im Auslandseinsatz über Verfolgungspflichten sowie die gerichtliche Zuständigkeit (insbesondere nach dem 2013 eingeführten § 11a StPO) bis hin zu Besonderheiten bei den Ermittlungen.

Zentrales Anliegen ist es, eine Grundlage für effektive und rechtsstaatliche strafprozessuale Ermittlungen im Auslandseinsatz zu schaffen. Hierfür wird der weisungsgebundene Einsatz von Feldjägern als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft vorgeschlagen. Stam analysiert die einfachgesetzliche bzw. verfassungs- und völkerrechtliche Zulässigkeit und zeigt Vorteile gegenüber der jetzigen Praxis auf. Abschließend enthält die Arbeit konkrete Gesetzgebungsvorschläge, um die entworfene Lösung umzusetzen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Teil 1: De lege lata

1. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts auf Auslandstaten von Bundeswehrsoldaten
2. Verfolgungspflichten bei Auslandsstraftaten von Bundeswehrsoldaten
3. Verfolgungszuständigkeit
4. Strafprozessuale Ermittlungen im Auslandseinsatz

Teil 2: De lege ferenda

1. Soldaten als Ermittlungspersonen
2. Errichtung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit als Alternative?

Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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