Strafrechtliche Pflicht der Mitglieder des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft zur Verhinderung von Vorstandsstraftaten

1. Einführung in die Thematik

Der Aufsichtsrat als Zielgruppe strafrechtlicher Ermittlungen, Gerichtsverfahren und wissenschaftlicher Abhandlungen – Abgrenzung von möglichen anderen Konstellationen, Benennung und Kategorisierung denkbarer Vorstandsstraftaten – Eigene Strafbarkeit des Aufsichtsrates – Beiträge der Rechtsprechung – Diskussionsstand in der Literatur

2. Die Vermögensbetreuungspflicht des § 266 StGB als besondere Ausprägung der Beschützergarantenstellung für das Gesellschaftsvermögen: Untreue durch eine aktienrechtliche Pflichtverletzung bei Nichtverhinderung einer Vorstandsstraftat

Vorüberlegungen – Die Missbrauchsvariante, § 266 Abs. 1 Var. 1 StGB – Die Treubruchsvariante, § 266 Abs. 1 Var. 2 StGB

3. Allgemeine Unterlassensstrafbarkeit: Konkretes Vorstandsdelikt i.V.m. § 13 Abs. 1 StGB als Straftat des Aufsichtsrats

Grundlagen der Unterlassensstrafbarkeit – Der Aufsichtsrat als mittelbarer Täter durch Unterlassen kraft Organisationsherrschaft – Der Aufsichtsrat als Überwachergarant des Vorstands – Der Aufsichtsrat als Beschützergarant – Die konkrete Strafbarkeit des Aufsichtsrats

4. (Konkurrenz-)Verhältnis von Untreue und allgemeiner Unterlassensstrafbarkeit

Übersicht – Keine Überschneidung – Überschneidungen – Kritikwürdige Aspekte einer Strafbarkeit gem. § 266 Abs. 1 StGB nach Kapitel 2

5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Empfehlung an Aufsichtsräte

Der Aufsichtsrat als Täter einer Untreue – Der Aufsichtsrat ist einzig Beschützergarant der Gesellschaftsrechtsgüter – Aufsichtsratsstrafbarkeit nach der allgemeinen Unterlassungsstrafbarkeit – Verhältnis der beiden Anknüpfungsalternativen zueinander – Beteiligungsform des Aufsichtsrats – Empfehlung an Aufsichtsräte

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Der Autor spricht Klartext, das hilft Bedenkenträger zu wecken!« Prof. Dr. Manuel René Theisen, in: Der Aufsichtsrat, 2/2017, S. 31