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Strafprozessuale Pragmatik und Normdeutung

Zur Bedeutung von Rechtsfragen bei § 153a StPO. Zugleich ein Beitrag zur normativen Seite des Tatverdachts und zur Legitimation der Einstellung unter Auflagen

Schriften zum Strafrecht (SR), Band 359
2020. 542 S.
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ISBN 978-3-428-18044-8
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ISBN 978-3-428-58044-6
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Beschreibung

Die Einstellung unter Auflagen nach § 153a StPO ist in den letzten Jahrzehnten zu einer der praktisch wichtigsten, doch zugleich kontroversesten Instrumente der Strafverfolgung in Deutschland avanciert. Ihre Befürworter bewerben die Entlastungs- und Entkriminalisierungseffekte der Vorschrift. Kritiker mahnen den vermeintlich konturenlosen Anwendungsbereich und die Möglichkeit eines »Freikaufs vom Verfolgungsrisiko« an. Vor diesem Hintergrund nimmt die Arbeit das umstrittene Anwendungsfeld der Einstellung aufgrund schwieriger Rechtslage zum Anlass, um Fragen der Verdachtsdogmatik bei ›hard cases‹ im Strafrecht und nach den legitimatorischen Grundlagen von § 153a StPO zu untersuchen. Auf Basis einer historisch, verfassungs- und strafverfahrensrechtlich abgesicherten und zugleich eingegrenzten Interpretation dieser Vorschrift werden sodann Vorschläge für die Auslegung der gesetzlich normierten Einstellungsvoraussetzungen entwickelt.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Genom des § 153a StPO: Motive des historischen Gesetzgebers – Deutungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Metamorphose – Mutation?

2. Rechtsfragen in der Struktur des § 153a StPO: Normstruktur des § 153a StPO – Dogmatische Verortung der Rechtsfragen – Präzisierung der Untersuchungsfragen und -ziele

3. Begriff und Bedeutung der Rechtsfragen: Rechtsfragen als Definitionsproblem – Rechtsfragen als Legitimationsproblem – Anwendungssituationen für Einstellungen nach § 153a StPO

4. Legitimation des § 153a StPO und Bewertung der Rechtsfragen: Legitimation und Zwecke des § 153a StPO – Rechtsanwendungs- und Streitfragen im Normprogramm des § 153a StPO – Folgeüberlegungen

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Strafprozessrecht Einstellung unter Auflagen Opportunitätseinstellungen hard cases Verdachtsdogmatik
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