Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland und Frankreich

Ein Vergleich der strafrechtlichen Beschränkungen der Meinungs- und Kunstfreiheit unter besonderer Berücksichtigung religionsbeschimpfender Satire und Karikatur

2017. 441 S.
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ISBN 978-3-428-15242-1
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ISBN 978-3-428-55242-9
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ISBN 978-3-428-85242-0
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Beschreibung

Lange schien es, als sei eine Bestrafung von Gotteslästerung nur noch ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Doch die jüngere Vergangenheit, nicht zuletzt die Veröffentlichung der sog. »Mohammed-Karikaturen«, zeigt, dass in einer globalisierten Gesellschaft, in der unterschiedliche Kulturen aufeinandertreffen und sich gleichzeitig Meinungsäußerungen in Lichtgeschwindigkeit verbreiten, religionskritische Äußerungen für Zündstoff sorgen können.

Die Arbeit stellt zunächst die kollidierenden Interessen und ihre verfassungsrechtliche Untermauerung gegenüber und arbeitet jeweils die Strafnormen heraus, die in Deutschland und Frankreich auf religionsfeindliche Äußerungen angewandt werden können. Der Vergleich beider Normenkomplexe zeigt, dass das deutsche Recht eher einen Schutz des öffentlichen Friedens verfolgt, während das französische Recht vorwiegend die einzelnen Gläubigen im Blick hat. Lisa Stankewitz stellt die Vorteile letzterer Variante heraus und erklärt, warum ein Blick über die Grenze für das deutsche Strafrecht lohnenswert ist.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Begriffsbestimmung und historische Entwicklung

Begriffsbestimmung – Historische Entwicklung der Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen

2. Verfassungsrechtliche Vorgaben

Betroffene Interessen auf der Seite der »Religionsbeschimpfenden« – Durch die Beschimpfung betroffene Interessen – Überblick über die Grundrechtslage in Frankreich

3. Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland

Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen – Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach deutschem Recht – Fazit

4. Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Frankreich

Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen – Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach französischem Recht – Prozessuale Besonderheiten – Fazit

5. Vergleichende Bewertung der deutschen und französischen Rechtslage

Gemeinsamkeiten des deutschen und französischen Rechts bei der Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen – Unterschiede zwischen deutschem und französischem Recht bei der Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen

6. Ausblick auf die europäische Ebene

1. Phase: Weiter Ermessensspielraum der Mitgliedsstaaten – 2. Phase: Wachsende Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof – Fazit

Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

Pressestimmen

»Die große Leistung der vorliegenden Arbeit liegt in der ausführlichen und erschöpfenden Herausarbeitung der für das deutsche und französische Strafrecht relevanten religionsfeindlichen Äußerungen. Durch die umfassende Gegenüberstellung der beiden Regelungssysteme, der kenntnisreichen Darstellung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den einschlägigen Bereichen gelingt es der Verfasserin, das Verständnis für das eigene Recht zu schärfen. EIne der vornehmsten Aufgaben der Rechtsvergleichung wird damit in bemerkenswerter Weise erfüllt.« Dr. Matthias Wachter, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogamtik - www.zis-online.com, 6/2018

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