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Stichtagsklauseln bei arbeitsrechtlichen Sonderzahlungen
Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 491
2018. 297 S.
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Beschreibung

Um Fach- und Führungskräfte an das Unternehmen zu binden, stellen Arbeitgeber Sonderzahlungen in Aussicht und knüpfen diese an die Bedingungen von Stichtagsklauseln. In den vergangenen Jahren hat das Bundesarbeitsgericht den Anwendungsbereich dieser Klauseln stark begrenzt. Der Autor zeichnet die Rechtsprechungsentwicklung nach und stellt die noch zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten in AGB, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen dar. Auch vor dem Hintergrund der jüngst verschärften Rechtsprechung ist die Stichtagsklausel nach wie vor ein geeignetes Instrument, um bei Arbeitnehmern Anreize zum Verbleib zu setzen. Neben der Erörterung von Bindungshöchstgrenzen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den praxisrelevanten Besonderheiten zu den einzelnen Sonderzahlungsarten, der Arbeitnehmerüberlassung, den befristeten Arbeitsverhältnissen und den Aktienoptionen. Für Sonderzahlungen mit Mischcharakter entwickelt der Autor in Abweichung zur Rechtsprechungslinie ein gestaffeltes Bindungsmodell.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

Einführung und Anlass der Untersuchung – Gegenstand und Gang der Untersuchung

2. Grundlagen der Stichtagsklauseln

Einleitung – Begriffsbestimmung der Stichtagsklausel – Interessenlage bei der Verwendung von Stichtagsklauseln – Abgrenzung zwischen Stichtags- und Rückzahlungsklausel – Sachlicher Anwendungsbereich von Stichtagsklauseln – Persönlicher Anwendungsbereich von Stichtagsklauseln – Vereinbarung von Stichtagsklauseln / Form – Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses

3. Arten von Sonderzahlung

Einleitung – Zweckbestimmung durch Auslegung – Arten von Sonderzahlungen

4. Stichtagsklauseln im Arbeitsvertrag

Einleitung – Individualvereinbarung (»Individualvertrag«) – Formularvertrag – Stichtagsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

5. Stichtagsklauseln in Kollektivvereinbarungen

Einleitung – Betriebsvereinbarung – Tarifvertrag

6. Kollision mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz?

Gleichbehandlungsgrundsatz – Stichtagsklauseln

7. Besonderheiten bei Aktienoptionen

Grundlagen – Stichtagsklauseln

8. Rechtsfolgen wirksamer und unwirksamer Stichtagsklauseln

Einleitung – Rechtsfolgen wirksamer Stichtagsklauseln – Rechtsfolgen unwirksamer Stichtagsklauseln

9. Ergebnis und Ausblick

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Themen

Stichtagsklausel Sonderzahlung Stichtagsregelung Mischcharakter

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