Beschreibung
Die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit hat sich gewandelt. In den Städten und Gemeinden werden staatliche, aber auch private Sicherheitsakteure etabliert und tragen zu einer Rekommunalisierung polizeilicher Aufgaben bei. Hilfspolizeibeamte übernehmen immer häufiger vollzugspolizeiliche, gefahrenabwehrrechtliche und damit klassische polizeiliche Aufgaben und ersetzen die Vollzugspolizei in den Städten und Gemeinden gleichwertig. Die damit verbundene vermehrte Präsenz uniformierter Sicherheitsgewährleister soll sich auf das Sicherheitsgefühl der Bürger auswirken und politische Handlungsfähigkeit vermitteln. Gleichzeitig sind die mit polizeigleichen Uniformen und Schusswaffen ausgerüsteten Hilfspolizeibeamten für den Bürger hinsichtlich ihrer Aufgaben und Befugnisse kaum noch von der Vollzugspolizei zu unterscheiden. Die Arbeit möchte diese Entwicklung sowie die rechtspolitischen und verfassungsrechtlichen Probleme am Beispiel der Stadtpolizei in Frankfurt am Main aufzeigen.
Inhaltsübersicht
A. Einführung
B. Die Stadtpolizei im Gefüge der Sicherheitsakteure
Organisationsstruktur der Polizei- und Ordnungsbehörden – Die Stadtpolizei in Frankfurt am Main
C. Geschichtliche Grundlagen
Die Ordnungspolizei im Nationalsozialismus – Von der Verpolizeilichung zur Entpolizeilichung und zurück
D. Semantik und Dogmatik
Von der Schwierigkeit der richtigen Benennung – Sicherheitsakteure in Hessen – Änderungsbedürftigkeit – Dogmatische Einordnung – Die Bezeichnung Polizei als Handlungsgrundlage
E. Außendarstellung
Von grün zu blau: Uniformen und ihre Bedeutung im Wandel der Zeit – Ausrüstung mit Machtsymbolen
F. Sicherheitsverantwortung im Wandel
Macht durch Imageaufwertung – Sicherheitsgefühlspolitik – Der Trend zur »polizeilichen Unterschicht« – Rekommunalisierung – Unterschiede zur Vollzugspolizei
G. Rechtliche Grundlagen
Gesetzliche Vorgaben – Rechtsschutz – Gerichtliche Kontrolle
H. Vergleich und Vorbilder
Vergleich mit anderen Bundesländern – Bundesebene: Bundespolizeigesetz – Die verschiedenen Modelle von kommunalen Sicherheitsakteuren
I. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
Pressestimmen
»Eine wichtige und wegweisende Arbeit.« Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 6/2018
»Die vorliegende Arbeit von Tuchscherer besticht durch ein im Kontext der immerwährenden Debatte um mehr Sicherheit spannendes Thema. […] Das Werk ist facettenreich gestaltet, in Umfang und Sprachgebrauch gut lesbar. […] Insofern lohnt sich eine Lektüre allemal und wird der thematisch geneigten Leserschaft empfohlen.« Anke Arkenau, in: Kriminalpolitische Zeitschrift, Heft 6/2017
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