Staatszielbestimmungen im integrierten Bundesstaat

Normative Bedeutung und Divergenzen

2010. 598 S.
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ISBN 978-3-428-12204-2
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ISBN 978-3-428-82204-1
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Beschreibung

Stets aufs Neue sind Staatszielbestimmungen Gegenstand verfassungspolitischer Diskussionen auf Bundes- wie auf Landesebene. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich Daniel Hahn nicht nur mit der Frage nach Inhalt und normativer Bedeutung dieser Zielvorgaben im europäisch integrierten Bundesstaat, sondern auch mit den Folgen ihrer Divergenzen. Die Ausführungen basieren auf einem spezifisch normbereichsdogmatischen Ansatz.

Zunächst stellt Hahn den Bestand an Staatszielbestimmungen in Grundgesetz und Landesverfassungen dar. Im zweiten Teil analysiert er die Mechanismen der Kollisionsvermeidung und -entscheidung im Geflecht von Bundesländern, Bundesrepublik Deutschland und EU/EG, bevor er der normativen Bedeutung jener Zielbestimmungen nachgeht. Darauf baut der dritte Teil auf, der den Zieldivergenzen und ihren Auswirkungen gilt. Eine wichtige Erkenntnis ist hier neben der Vitalität des Föderalismus bundesdeutscher Prägung die Hinwendung zu einem eher narrativen Konstitutionalismus: Oftmals kann der Staat den hehren Vorgaben keine Taten folgen lassen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - I. Teil: Grundlagen: 1. Das Drei-Ebenen-Modell: Das Drei-Ebenen-Modell als konzeptionelle Matrix - Verfassungsrecht auf drei Ebenen - 2. Begriffsklärung: Staatszielbestimmung - Zieldivergenz und Zielkonkurrenz - 3. Der Bestand an Staatszielbestimmungen: Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes - Staatszielbestimmungen der Landesverfassungen - Fazit - II. Teil: Normative Bedeutung der Staatszielbestimmungen: 4. Ansatz für die Überprüfung der normativen Bedeutung: Das Problem - Kollisionsvermeidung und Kollisionsentscheidung - Ansatz für Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes - Ansatz für landesverfassungsrechtliche Staatszielbestimmungen - Fazit - 5. Normative Bedeutung der Staatszielbestimmungen: Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes - Landesverfassungsrechtliche Staatszielbestimmungen - Fazit - III. Teil: Zieldivergenzen und ihre Auswirkungen: 6. Divergenzen von Staatszielbestimmungen: Zielkollisionen - Überschießende Staatszielbestimmungen - Unterschiede im Zielgefüge - Resümee - 7. Auswirkungen der Unterschiede im Zielgefüge: Voraussetzungen und Auflösung von Zielkonkurrenzen - Konsequenzen der Unterschiede im Zielgefüge - Fazit - 8. Auswirkungen überschießender Staatszielbestimmungen: Normative Steuerungskraft - Ansehen und Akzeptanz der Verfassung - Funktionentektonik - Weitere Auswirkungen - 9. Auswirkungen der Zielkollisionen: Divergierender Bindungsinhalt - Normative Steuerungskraft der inkongruenten Aspekte - Zielgefüge und Zielkonkurrenzen - Schlussbetrachtungen: Resümee - Weiterführende Überlegungen - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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